Protokoll Kommunalforum 20.05.2012

Tagesordnung:

1 Begrüßung und Vorstellungsrunde
2 Wahl Protokollführung und Versammlungsleitung
3 Allgemeines zur Kommunalwahl 2014 (Frank)
3.1 Wie und wo findet man amtliche Informationen (z.B. Zahlen über Ausgaben) der Stadt
3.2 „Wie tickt der Stadtrat“ – Welche „Blöcke“ oder Fraktionen gibt es, wer arbeitet mit wem zusammen?
4 Erstellung eines strukturierten Kommunalwahlprogramms mit möglichen Themen anhand des Erlanger Kommunal-Piratenpad
5 Mögliche Kooperationsprojekte (auch regional) im Jahr 2012
6 Sonstiges

O KoPoFo 20.Mai

Tagesordnung:

1 Begrüßung und Vorstellungsrunde

2 Wahl Protokollführung und Versammlungsleitung

3 Allgemeines zur Kommunalwahl 2014 (Frank)

• Wenn wir nicht über 5% in Bund oder Land kommen müssen wir Unterschriften sammeln.
• 17 Kanidaten werden benötigt (Kommunal sind ca 2% ein Sitz)
• Man muss nur zu den Stadtratssitzungen anwesend sein (ohne Fraktion)
• Als Fraktion muss man auch in die Ausschüsse
  • Unentschuldigtes Fehlen in den Ausschüssen kann mit Ordnungsgeld belegt werden
• Zeitaufwand inkl Ausschüsse ca 10 – 15 h/Woche
  • Zusammenarbeit mit Organisationen etc… .kommt dazu
  • 1x in der Woche müssen sich die Stadträte treffen. Montags ab 18 Uhr
  • Die ersten 3 Listenkandidaten sollten 1/2 Jahr vor Kandidatur an den Stadtratsitzungen/Ausschussitzungen teilnehmen
• Man wird für die Sitzungen von der Arbeit freigestellt (wird auch der Ausfall bezahlt)
  • Aufwandsentschädigung (Vorsicht!! die Entschädigung muss nachversteuert werden!!) ca 800€ (Erlangen) Link:
  • Als Gudi kann man mit 2 Biermarken rechnen(Erlangen) 😉
• Optional Listenverbindung eingehen. Muss vor der Kommunalwahl geschehen
• Franktion bekommt zusätzlich geld.
  • Diese Geld darf nur Fraktionsbezogen verwendet werden.
  • Keine Öffentlichkeitsarbeit !
• Bei der Kommunalwahl wird panaschiert http://de.wikipedia.org/wiki/Panaschieren und kummuliert http://de.wikipedia.org/wiki/Kumulieren

3.1 Wie und wo findet man amtliche Informationen (z.B. Zahlen über Ausgaben) der Stadt

• Als Stadtrat bekommt man den Haushalt der Stadt  ca. 1500 – 1600 Seiten 1x im Jahr.
  • Als Bürger bekommt man den Haushalt nicht -> Angeblich währe das zu viel Aufwand. (Frank hat die Dokumente HH 2012 mal online gestellt
• Als Stadtrat kann man sich an die Rechtsaufsicht der Stadt wenden wenn die angeforderten Informationen verweigert werden oder unzureichend sind.

3.2 „Wie tickt der Stadtrat“ – Welche „Blöcke“ oder Fraktionen gibt es, wer arbeitet mit wem zusammen?

• Erlangen (aktuell)
  • CSU http://www.csu.de/dateien/verband/5120000000/csu-er_wahlprogramm_080123_1aw_web.pdf
  • SPD http://www.spd-fraktion-erlangen.de/content/kompolprog2008-2014.pdf
  • FDP http://www.fdp-erlangen.de/ueber-mich/
  • Grüne Liste http://www.gl-erlangen.de/images/pdf/programm08-netz.pdf
  • Erlanger Linke
  • ÖDP
  • FWG
  • Fraktionslose Fr. Grille (CSU Mitglied) im CSU Ortsvorstand in X
  • CSU und FDP haben Bündnis
  • Öffentlicher Teil der Stadtratsitzung beginnt ca 16:30
• Kanidaten werden benötigt (Kommunal sind ca 2% ein Sitz) min. 17 Leute !
• Liste mit Nachrückern
• Mögliche Kanditaten
  • Frank
  • Timo
  • Wolfgang
  • Martin von Ketteler
• x
• Für Heßdorf
  • Hartmut

4 Erstellung eines strukturierten Kommunalwahlprogramms mit möglichen Themen anhand des Erlanger Kommunal-Piratenpad

• – Wir würden gerne auf unserer Homepage ein ranking für Themen erstellen wo sich jeder beteiligen kann. Wichtigkeit der Punkte/Themen erfassen.
  • — Wir würden gerne Liquid Democracy einsetzen  (XWolf kümmert sich)
  • — KV Fürth für Know How ansprechen
• Aktionen z.B. Bürger fragen was sie im Wahlprogramm haben möchten

 5.Gäste der  Studentenvertretung 
Wir wurden eingeladen zu der  Demo: Für die Abschaffung der Studiegebühren am 23.05.2012 um 14 Uhr am Hugenottenplatz.
Anmeldung für ca 200 Teilnehmer

5 Mögliche Kooperationsprojekte (auch regional) im Jahr 2012

• StUB
• ÖPNV

6. Das Kommunalforum soll weiterlaufen
Der KV Erlangen/Kommunalcrew organisiert weiteres Treffen.
Am 23.06.2012  ab 13 Uhr – Open End in der Blauen Traube

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