Erlangen Kommunales Pressemitteilung

Türkische Rechtsextremisten mit Stützpunkt in Erlangen? Stadtrat der Piraten will Klarheit

Tobias M. Eckrich

Vor mehreren Monaten ist in der Vierzigmannstrasse in Erlangen die „Türkische Gemeinschaft e.V.“ neu eingezogen. Dem politisch interessiertem Menschen fällt dabei die Bezeichnung „Türk Ocagi“ ins Auge. „Türk Ocagi“ bedeutet „Türkischer Ofen“ und wird häufig als Selbstkennzeichnung türkischer RechtsextremistInnen genommen.

Am Mittwoch, dem 6. November 2013 waren im Schaufenster Plakate mit der Werbung der „Türkischen Föderation“ für eine Veranstaltung der rechtsextremen türkischen Partei der Nationalistischen Bewegung („Milliyetçi Hareket Partisi“,MHP) zu sehen. Deren Mitglieder sind die sogenannten „Grauen Wölfe“ (türkisch Bozkurtlar oder Bozkurtçular). Feindbild der Führer-orientierten, gewalttätigen, nationalistischen und anti-kommunistischen „Ülkücü“-Bewegung, die auf das Ideal eines rassisch reinen Türkentums setzt, sind Juden, Freimaurer, Liberale, Homosexuelle, Armenier, Aleviten, kurdische und linke türkische Organisationen.

Deshalb hat Frank Heinze, Stadtrat der Piratenpartei eine Anfrage gestellt, in der er von  Oberbürgermeister Dr. Balleis wissen  möchte, ob Erlangen überhaupt ausreichend für das Thema „Graue Wölfe“ sensibilisiert und informiert ist.

Frank Heinze: „Bereits 2010 habe ich in Fürth mit etwa 60 alevitischen, türkischen uund kurdischen und deutschen AntifaschistInnen vor der Fürther Stadthalle gegen eine Festveranstaltung türkischer RechtsextremistInnen, den „Grauen Wölfen“, protestiert.“
Mit Erfolg, denn die Stadt Fürth erließ für zukünftige Veranstaltungen strenge Auflagen. So darf nicht mehr mit der „Türkischen Föderation“ geworben werden, der Wolfsgruß wurde verboten und Repräsentanten der Föderation dürfen kein Grußwort sprechen. Im letzten Jahr wurde angesichts der zunehmenden Zahl türkischer Rechtsextremisten eine Fachtagung  „Graue Wölfe in Bayern“  abgehalten.

Heinze will wissen, welche Kenntnis die Stadt Erlangen vom Verein „Türkische Gemeinschaft e.V.“ hat, welche Maßnahmen ergriffen werden, um Nazipropaganda durch eine Verein in der Stadt Erlangen zu unterbinden und was unternommen wird, um das Erlanger „Bündnis gegen Rechts“ zu aktivieren.

Heinze weiter: „Als sich im Februar diesen Jahres ein Ableger der griechischen Faschisten der „goldenen Morgenröte“ in Nürnberg etablieren wollte, kam es zu einem Aufstand der Demokraten. Sämtliche griechische Kulturvereine und die „Griechische Gemeinde Nürnberg e.V.“ distanzieren sich und verurteilen die Gründung eines Sitzes der „goldenen Morgenröte“ in Nürnberg. Es bedarf einer genausten Beobachtung der Situation, sowie einer erhöhten Wachsamkeit um ein erneutes Erstarken einer faschistischen Kraft in Europa zu verhindern.“