Erlangen Erlangen-Höchstadt Kommunales Pressemitteilung

Stadt-Umland-Bahn im Kreis abgelehnt

Statement der Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt zum Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn.

Im Bürgerentscheid im Kreis Erlangen-Höchstadt stimmte die Mehrheit der Bürger gegen den Einstieg des Kreises in den Zweckverband zur Planung der Stadt-Umland-Bahn (StUB):
Der Bürgerentscheid I für die Stadt-Umland-Bahn wurde mit 54,80 Prozent der Stimmen abgelehnt. Der Bürgerentscheid II gegen die StUB wurde mit 59,21 Prozent der Stimmen angenommen. Bis auf wenige Gemeinden, wie Herzogenaurach und Buckenhof, konnten die Befürworter der StUB nicht von ihrem Konzept überzeugen. Auch der persönliche Einsatz durch die Minister Herrmann und Söder, die für die StUB warben, half nicht.

Die Piratenpartei Erlangen gratuliert den Inititoren des Bürgerentscheids zu dem erreichten Ergebnis.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind wichtige Korrektive für die oftmals durch Interessensvertreter einseitig geprägten Meinungen von Politiker. Durch solche Entscheide können amtierende Stadträte die tatsächliche Meinung der von Ihnen vertretenen Bürger erfahren. Es liegt daher nun an diesen, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Dies nicht nur im Kreis, sondern auch in den Städten, in denen noch nicht über die StUB abgestimmt wurde.
Die Piratenpartei Erlangen hat sich im Jahr 2012 für die StUB positioniert. Dies allerdings unter verschiedenen Vorbehalten, darunter die der Bürgerbefragung.
Leider wurde die Bürgerbefragung nicht, wie von der Piratenpartei gefordert, von den Projektbefürworter selbst initiert; Stattdessen mussten sich andere der Sache annehmen – so im Landkreis nun durch die freien Wähler um den Röttenbacher Bürgermeister Ludwig Wahl. In der Stadt Erlangen läuft derzeit noch eine Unterschriftensammlung zu einem Bürgerbegehren, welches von Wilhelm Krieger initiert wurde.

Die Piratenpartei Erlangen fordert daher nun die Verantwortlichen auf, das deutliche Abstimmungsergebnis aus dem Landkreis ernst zu nehmen. Sollte daran festgehalten werden, die StUB-Pläne in der bisherigen Form allein mit den Städten Herzogenaurach und Nürnberg weiter zu betreiben, sehen die Piraten eine Bürgerbefragung auch in Erlangen als zwingend notwendig an.
Das Ergebnis des Landkreises dokumentiert deutlich, dass die Ansichten der Stadt- und Landräte nicht den Wünschen der Bürger entsprechen. Die Allianz aus CSU, SPD und Grüne ist gescheitert – Die Stadträte müssen erkennen, dass sie mit ihrem starrsinnigen Festhalten an der StUB in ihrer jetzigen Form am Bürgerwillen vorbei handeln.

Gleichwohl brauchen Erlangen und die Metropolregion Franken ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept, welches die bekannten Probleme angeht. Eine solche Lösung kann jedoch nicht darin bestehen, allein zugunsten von Herzogenaurach und Nürnberg und zu finanziellen Lasten von Erlangen und dem umgebenden Kreis nur auf ein einziges zusätzliches Verkehrssystem zu setzen.
Stattdessen ist ein neues Konzept erforderlich, welches auch neue innovative Verkehrskonzepte, wie beispielsweise bedarfsabhängige Buslinien und der Förderung oder dem Ausbau von Carsharing-Programmen beinhaltet. Ebenso sind die immensen Folgen durch die Standort-Verlagerungen von Siemens und der Universität zu berücksichtigen. Teil eines neuen Konzeptes kann dann natürlich auch der Bau einer Straßenbahn sein. Doch auch hier nur als Teil eines großen Konzeptes und nicht als alleiniger Bestandteil.