Erlangen Erlangen-Höchstadt Kommunales Nürnberg Pressemitteilung

Bürgerentscheid zur StUB – Die Planung kann beginnen

Der Bürger hat entschieden: Knapp 60% der Erlanger, die am Bürgerentscheid zur StUB teilnahmen, haben sich gegen den Bürgerentscheid und damit für eine Fortführung der Planung ausgesprochen.

Wir bedanken uns bei den Erlanger Bürgern für die engagierte Teilnahme an dieser wichtigen Vorentscheidung. Ein besonderer Dank gilt Herrn Krieger für seinen Durchhaltewillen und alle Bürger, die sich an dem Bürgerbegehren beteiligt haben und so erst den Bürgerentscheid ermöglichten. Erst dadurch konnte es dazu kommen, dass der Erlanger Bürger überhaupt nach seiner Meinung gefragt wurde.

Gleichsam war es entlarvend, dass die aktuelle Regierungskoalition im Stadtrat, kaum an der Macht, von Bürgerbeteiligung nichts mehr wissen wollte. Dass das Intraplan-Konzept und die öffentliche Diskussion auch emotionale Themen, wie die der konkreten Streckenführung nur oberflächlich behandelte, zeugte ebenfalls nicht von einer ausreichenden Information und Mitnahme der Bürger.

Mehr noch impliziert gerade dies das Risiko von weiteren Bürgerbegehren, Protesten und Klagen der Anwohner und Umweltorganisationen.So zum Beispiel die im Intraplan-Konzept skizzierte Streckenführung durch die Nürnberger Strasse, welche ab der Werner-von-Siemens-Strasse bis zur Gebbertsstrasse mit einem eigenen Bahnkörper geplant ist. Viele Erlanger wissen genau, dass sich dort eine erhaltenswerte Baumallee links und rechts der Nürnberger Straße befindet. Was an dieser Stelle ein „eigener Bahnkörper“ für die Allee bedeutet liegt auf der Hand und bedarf keiner teuren Planung. Auch andere Streckenabschnitte, wie die Querung des Regnitzgrundes werden unvermeidlich zu Kontroversen führen, die das gesamte Projekt verzögern können.

Der Kreisverband der Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt lehnte die Stadtumlandbahn (StUB) in der zuletzt geplanten Form ab.
Gleichwohl sind wir Piraten davon überzeugt, dass sich die Probleme und Kontroversen lösen lassen können und dass eine Straßenbahn durchaus Sinn machen kann.

Wie nun weiter?

Die Defizite des ÖPNV bleiben bestehen und müssen gelöst werden. Es bestehen große Zweifel daran, dass bei der weiteren Planung für die StUB die tatsächlichen Bedürfnisse von Einwohnern und Pendlern in angemessener Weise berücksichtigt werden. Wir befürchten eine einseitige Fokussierung auf eine neue für Erlangen ungewohnte Schienentrasse. Gleichzeitig hoffen wir, dass derzeit im Raum stehende Veränderungen bzgl. der zu erwarteten Verkehrsströme nicht außer Acht gelassen werden. Dazu gehören z.B.:

  • die geplanten Standortverlagerungen von Siemens und Universität, sowie der damit verbundenen Änderungen in den Verkehrströmen. Als Beispiel sei hier auch die mögliche Verlagerung von Teilen der Universität auf das AEG-Gelände in Nürnberg genannt.
  • der Aus- und Umbaus der Naturwissenschaftlichen Fakultät im Südosten der Stadt, sowie der dortigen neuen Anlieger, wie dem Max-Plank-Institut des Lichts.
  • den besonders starken Anteil des Fahrradverkehrs in Erlangen und dessen Umgebung
  • der wachsenden Zahl an Alternativangeboten zum individuellen Personennahverkehr
  • die neue S-Bahnhaltestelle

Wie bereits angedeutet befürchten wir gleichzeitig, dass für die Verbesserung des ÖPNV in anderen Bereichen auf absehbare Zeit kaum finanzielle Mittel vorhanden sein werden. Die Nöte von Nürnberg und Herzogenaurach sind belegt und unbestritten. Doch gleichzeitig muss bemerkt werden, dass lediglich 21,5% der Einpendler von Nürnberg oder Herzogenaurach nach Erlangen kommen. Die Stadt Erlangen selbst hat sich in jüngster Vergangenheit um die Interessen der Bürger bemüht. Zusammen mit dem VGN hat man bereits im Verkehrsentwicklungsplan für Erlangen die Grundlagen geschaffen und entsprechende Erfahrungen gesammelt. Die Plattform http://www.mitmachen.vep-erlangen.de/ ist ein Muster für gelungenes eGovernemnt und Bürgerbeteiligung.

Angesichts der zukünftigen Fokussierung auf die StUB ist zwangsläufig zu befürchten, dass die Nöte der Pendler aus dem übrigen Umland nicht ausreichend berücksichtigt werden. Unseres Erachtens war eben dieser Aspekt der Grund für das Scheitern der StUB-Befürworter im Landkreis. Die Bürger des Kreises sahen sich als potentielle Melkkühe für ein Konzept, daß ihnen nicht nur nicht entgegen kommen würde, sondern das zudem anderweitige Infrastrukturmaßnahmen durch die dann noch kritischere Finanzlage zukünftig erschweren würde. Niemand darf zum Pendler zweiter Klasse degradiert werden, nur weil man aus Erlangen oder seinem Umland und nicht aus Nürnberg bzw. Herzogenaurach kommt.

Aber auch wenn jetzt die Planungen für die StUB fortgeführt werden, ist deren Bau noch lange nicht besiegelt. Unverändert steht die folgende Anforderung im Raum:
Bei der Umsetzung und Planung eines Verkehrskonzeptes für Erlangen und seiner Umgebung sollte der tatsächliche Bedarf aller Pendler (gleich welchen Verkehrsmittels) ermittelt werden und dies sollte Einfluss nehmen auf die Prioritäten.
So ist beispielsweise bei einem Anteil von über 40% für den Radverkehr aller innerstädtischen Pendler auch zu hinterfragen, inwieweit dieser nicht durch höhere Ausgaben in entsprechende Infrastruktur zu unterstützen wäre – zu Lasten des bisherigen gut versorgten MIV (motorisierten Individualverkehr).

Wir fordern die Stadtspitze deshalb auf, sich der Herausforderung zu stellen und sich von verkehrspolitischen Ideologien und Prestigeobjekten zu lösen. Erlangen braucht ein Konzept für die Zukunft. Ein Konzept, welches Probleme tatsächlich löst und nicht eines, welches nur blühende Landschaften verspricht, aber an den Menschen vorbei in die Sackgasse führt.