Piratenpartei Erlangen

Demonstration für die Abschaffung der Studiengebühren

xwolf — Fri, 18 May 2012 20:27:36 +0000

Die Studierendenvertretung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (StuVE) veranstaltet am kommenden Mittwoch den 23. Mai eine Demonstration für die Abschaffung der Studiengebühren.

Die von der Stuve organisierte Veranstaltung steht unter der Motto “Investiere eine Stunde, spare 500€”

Um 14 Uhr startet die Demonstration mit einer Anfangskundgebung auf dem Hugenottenplatz und zieht dann für etwa eine Stunde durch die Innenstadt.
Von der technischen Fakultät aus startet gegen 13:45 Uhr ein Fahrradkorso zum Hugenottenplatz, Treffpunkt ist vor der alten Tentoria.

Die Piratenpartei unterstützt dieses Ansinnen ebenfalls und sammelt bereits seit einiger Zeit Unterschriften, um die Abschaffung der Studiengebühren durch ein Volksbegehren durchzusetzen.

Weitere Informationen unter:

StuVE: http://stuve.uni-erlangen.de/2012/05/18/5338/
Ankündigung der StuVE auf Facebook: http://www.facebook.com/events/286093441481295

Informationsstand am 19. Mai in Erlangen

xwolf — Wed, 16 May 2012 09:03:05 +0000

Die Erlanger Piraten informieren am Samstag, den 19. Mai auf einem Stand wieder über ihr Programm und weitere Themen.

Der Stand befindet sich in der Nürnberger Straße 1 gegenüber von Peek&Cloppenburg.

Wir werden voraussichtlich ab ca. 9.30 Uhr da sein. Bis etwa 16 Uhr (wenn das Wetter mitspielt) informieren wir über die Piratenpartei und unsere Vorstellungen von Politik und Gesellschaft.

Wir freuen uns über Fragen und haben ein offenes Ohr für Sie.

Einladung Landesschiedsgericht Hessen

xwolf — Sun, 13 May 2012 17:13:49 +0000

Das Landesschiedsgericht Hessen lädt zur mündlichen Verhandlung am 19.05.2012 um 11 Uhr in der Stadthalle Gernsheim, Georg Schäfer Platz, 64579 Gernsheim ein.

Der Gegenstand der Sitzung ist Az: LSG_HE_2012-05-07-1 die Anfechtung einer Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl Rosbach.

Die Verhandlung ist Parteiöffentlich.
Diese Veröffentlichung erfolgt aufgrund §11(6) SGO

Für das Landesschiedsgericht Hessen
Jan Leutert (Vorsitzender Richter)

Informationsstand in Erlangen

xwolf — Fri, 11 May 2012 12:39:21 +0000

Die Erlanger Piraten informieren am morgigen Samstag, den 12. Mai auf einem Stand über ihr Programm und weitere Themen.

Der Stand befindet sich in der Nürnberger Straße 1 gegenüber von Peek&Cloppenburg.
Wir werden voraussichtlich ab ca. 9.30 Uhr da sein. Bis etwa 16 Uhr (wenn das Wetter mitspielt) informieren wir über die Piratenpartei und unsere Vorstellungen von Politik und Gesellschaft.

Wir freuen uns über Fragen und haben ein offenes Ohr für Sie.

Erlanger Stadtratsmitglied wechselt zu den Piraten

xwolf — Tue, 01 May 2012 08:26:19 +0000

Frank Heinze, Stadtrat in Erlangen und stellvertretender Fraktionsvorsitzender des Kommunalwahlvereins “erlanger linke” wird zukünftig die Piratenpartei vertreten. Leicht sei ihm der Austritt aus dem Wahlverein nicht gefallen, schließlich war er Mit-Gründer des Vereins, so Heinze.

Aber: “Ein Wahlverein, der sich die Interessenvertretung der sozial Schwachen auf die Fahne und ins Programm geschrieben hat, sollte allerdings auch ein Mindestmaß an sozialer Kompetenz innerhalb der Mitgliedschaft üben. Hier von gewissen Defiziten zu sprechen, ist noch stark untertrieben. Ich bin nicht mehr leidensfähig genug, “für die gute Sache” so weiterzuarbeiten.” schreibt er in seinem Austrittsschreiben.

Frank Heinze war ab 2006 auch Mitglied der WASG/Linkspartei, um “gegen die Schrödersche Agendapolitik, Hartz IV, und die unsägliche Renten,-Steuer.- und Gesundheitsreformen zu Lasten der abhängig Beschäftigten, Alleinerziehenden, Kleinrentner und Arbeitslosen zu engagieren.” Ausgetreten sei er dann, so Frank Heinze, “weil die Parteivorsitzende zusammen mit einer RAF-Terroristin “Wege zum Kommunismus” suchen wollte und weibliche Bundestagsabgeordnete (die jedes fehlende Binnen-I oder nichtquotierte Redelisten bemängeln würden) auf dem Frauendeck eines Islamistenkreuzers der klerikalfaschistischen Hamas zu Hilfe eilen“. Eine fundamentaloppositionelle, in Protest erstarrte Partei, die sich zum Selbstzweck erklärt, sei nicht mehr seine politische Plattform, der er Freizeit und Engagement opfern wollte.

Das Verhältnis zu seinen Fraktionskollegen ist aber sehr gut: “Besonders bedanken möchte ich mich bei meiner Kollegin Claudia Bittner und meinem Kollegen Eckart Wangerin für die kollegiale, freundschaftliche Arbeitsatmosphäre und hoffe auf weitere gute Zusammenarbeit im Stadtrat.” erklärt er.

Im Juni 2009 wurde er Mitglied der Piratenpartei (Nickname Ea3321), war Mitorganisator der ersten Stammtische und später dann Gründungsmitglied des Kreisverbandes Erlangen und Erlangen-Höchstadt, seit 2010 ist er dort Vorstandsmitglied. Auf dem Kreisparteitag 2012 wurde er einstimmig wiedergewählt, was ihn “sehr berührte und erfreute”, wie er erklärt.

Frank Heinze weiter:

“Piratige Themen waren schon immer Schwerpunkt meiner Stadtratsarbeit. So wollte ich bereits 2008 die Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens der Stadträte erreichen und den Verkauf von Meldedaten unterbinden, im Jahr 2009 eine Informationsfreiheitssatzung für Erlangen einführen und versuche seit langem, das Thema “Bürgerhaushalt” in den öffentlichen Diskurs zu bringen. Leider war die Zeit bisher noch nicht politisch reif für die Durchsetzung dieser Forderungen. Das ist nun anders. In den noch verbleibenden zwei Jahren möchte ich den Auftrag der Wählerinnen und Wähler weiter gerecht werden und meine Arbeit dahingehend fortsetzen. Nun mit der Piratenfahne in der Hand. Ich möchte auch eine starke Kommunalcrew hier in Erlangen schaffen, die zu den Kommunalwahlen 2014 in den Stadtrat einzieht, und endlich für Transparenz bei der politischen Entscheidungsfindung, partizipative Demokratie und dauerhafte Mitbestimmung der Bürger sorgt. Ich möchte auch bayernweit meine Hilfe anbieten, um in jeder Gemeinde, jeder Stadt eine starke Crew mit den durchschlagenden piratigen Themen zu den Kommunalwahlen aufzustellen und in der Kommunalarbeit zu beraten. Dazu werden wir in Erlangen kommunalpolitische Vernetzung, Treffen und Weiterbildungen potentieller Kommunalmandatsträger anbieten.”

Frank Heinze ist hauptberuflich Krankenpfleger am Uniklinikum Erlangen, ist dort ver.di-Vertrauensmann und Mitglied der klinischen Ethikberatung. Er engagiert sich in seiner Freizeit gegen Neofaschismus und Antisemitismus und ist auch ehrenamtlicher Richter am Amtsgericht Erlangen. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Astrid Steinmann, die Kreisvorsitzende der Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt: “Ich begrüße diesen Schritt sehr.”

Einladung Kommunalpolitisches Forum

xwolf — Tue, 01 May 2012 08:13:23 +0000

Die Erlanger Kommunalpiratencrew lädt für Sonntag, dem 20.Mai 2012 ab 13 Uhr zu einem kommunalpolitischen Forum ein.

Ort:

“Blaue Traube im Turnerbund”,
Spardorfer Str. 79
91054 Erlangen

Themen:

Besprechung des Kommunalwahlprogramms 2014 für Erlangen, soweit es in unserem Pad bisher erarbeitet wurde: http://piratenpad.de/p/kommunalwahlprogramm-erlangen
Vernetzung und Absprache mit Stadtübergreifenden Themen (Gewerbesteuer, Verkehr, Wirtschaft, Stadt.-Umlandbahn etc) mit den benachbarten KVs oder Crews aus Bamberg, Forchheim, Fürth, Nürnberg + Land.
Vernetzung mit interessierten Kommunalpiraten aus ganz Bayern

Neu gestalteter Webauftritt

xwolf — Fri, 27 Apr 2012 21:02:50 +0000

Seit wenigen Minuten präsentiert sich der Webauftritt des Kreisverbandes Erlangen & Erlangen-Höchstadt in einem neuen Gewandt.

Wir hoffen, dass es gut ankommt. Dennoch gibt es sicherlich hier und da Verbesserungsbedarf. Da aber kein Webauftritt wirklich statisch ist, sondern sich während des Gebrauchs stets ändert und an den wechselnden Anforderungen anpasst wird, wird auch dieser Webauftritt im Laufe der Zeit weiter optimiert werden.

Sollten Ihnen Probleme auffallen oder Verbesserungsvorschläge auftauchen, teilen Sie uns diese bitte mit. (Via E-Mail oder als Kommentar unter diesem Artikel).

ACTA: Termine, Informationen und Koordinationstreffen

xwolf — Fri, 27 Apr 2012 20:14:19 +0000

Die überparteiliche Gruppe Anti-ACTA Mittelfranken und der Bezirksverband Mittelfranken laden zu drei Terminen bezüglich ACTA in Nürnberg ein:

07.05.2012, Public Viewing Petitionsausschuss

Am 07.05.2012 wird die Anti-ACTA-Online-Petition im Petitionsausschuss des Bundestags behandelt. Wir sehen uns die öffentliche Übertragung abends gemeinsam an.
Dazu zeichnen wir den Live-Stream, der ab 11 Uhr morgens kommt, auf, schauen ihn abends am selben Tag gemeinsam via Beamer an und diskutieren danach ein bisschen darüber. Offen für alle Interessierten, aber kein aufwändig groß geplantes Event.

Ort: Kulturzentrum/Künstlerhaus/K4, Königstraße 93, Nürnberg (direkt gegenüber vom Hauptbahnhof Nürnberg)
Raum: Weißer Saal; Video via Beamer;
Facebookveranstaltung bei https://www.facebook.com/events/193795084073092

Weitere Infos unter http://edjerlangen.wordpress.com/2012/05/01/acta-public-viewing-petitionsausschuss-bundestag/

11.05.2012, Zweites Koordinatorentreffen

Zum zweiten Koordinatoren- und Planungstreffen laden wir herzlich jeden ein, der sich aktiv und engagiert an der Planung der ACTA Demo beteiligen möchte. Potentielle Bündnispartner sind ebenso gerne gesehen, wie Menschen, die einfach etwas zur Demo beitragen oder sich informieren wollen. Stattfinden wir das Ganze in der Hauptgeschäftsstelle der Piratenpartei in Nürnberg, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg. Beginn ist um 19:00 Uhr!

01.06.2012, Transpis malen

Da wir im Planungsteam viele kreative Köpfe haben, wollen wir am 01.06.2012 zusammen Transparente gegen ACTA malen. Seid kreativ und bringt bitte euer Utensilien zum Basteln, Malen, was auch immer selbst mit. Stattfinden wir das Ganze in der Hauptgeschäftsstelle der Piratenpartei in Nürnberg, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg. Beginn ist um 17:00 Uhr!

Unvereinbarkeitserklärung

xwolf — Tue, 24 Apr 2012 22:39:48 +0000

Derzeit ist in den Medien und auch innerhalb der Partei viel die Rede davon, dass es in der Piratenpartei Rechtsextreme gäbe. Im Januar 2012 stellte ein unabhängiges Expertenteam im Auftrag des Deutschen Bundestags den ersten Antisemitismusbericht vor. Diesem zufolge sind 20% der Deutschen “latent antisemitisch”. Auch der DGB Bayern stellte in seiner gerade veröffentlichten Broschüre “Rechtsextremismus in Bayern” fest: “…dass rechte Einstellungen unter Gewerkschaftsmitgliedern genauso verbreitet sind wie unter unorganisierten Arbeitnehmern. (…) Wichtige Trägergruppen der gewerkschaftlichen Arbeit, nämlich Facharbeiter und Angestellte in Verantwortungspositionen, sind nicht automatisch immun gegenüber rechtsextremen Einstellungen.“

Vor diesem Hintergrund sind wir eher erstaunt, dass die Anzahl der bisher in unserer Partei bekannt gewordenen Fälle relativ gering ist.

Trotzdem ist auch und gerade unsere Partei aufgefordert, “keinen Fußbreit” dem Antisemitismus und (Neo)Faschismus Raum zu geben und innerparteilich stets für Klarheit zu sorgen, dass nachgewiesene Äusserungen oder Tätigkeiten auf diesem Gebiet nicht geduldet werden.

Wir sehen die derzeitige Entwicklung aber auch mit Sorge und geben deshalb die folgende Erklärung ab:

Der §1 (1) der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland lautet:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.

Dieser Satzung haben wir uns verpflichtet, als wir Mitglied der Piratenpartei wurden und wir sind es heute noch. Deshalb erklären wir als Vorstand des Kreisverbands Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland hier und heute:

1.) Wir werden uns immer jeglicher Bestrebung, totalitäres, diktatorisches und/oder faschistisches Gedankengut zu etablieren, entgegenstellen. Von Menschen, die versuchen, dies zu tun, distanzieren wir uns ausdrücklich, solange sie dieses Vorhaben aktiv betreiben, sei es durch Handlung, gesprochenes Wort oder durch wie auch immer geartete Veröffentlichung.

2.) Von Menschen, die ihre Ansichten lautstark und gewalttätig auf physischer und/oder psychischer Ebene vertreten, die Pranger ins Internet stellen (oder das zulassen oder fördern), auf denen Äußerungen von Piraten und/oder anderen Menschen gesammelt werden, die kommentarlos als “Einzelfälle” bezeichnet werden, ohne den Zusammenhang, in dem die Äußerung gefallen ist und ohne eine zeitliche Einordnung; von Menschen die für sich in Anspruch nehmen, die einzig wahre Definition von Sexismus, Rassismus, Nazi-ismus, Faschismus, sonstigen -ismen und Diskriminierung zu haben und jeden, der sich ihrer Forderung nach Unterordnung unter dieses Verständnis widersetzt, sofort beschuldigen, eine(r) von “denen” zu sein, distanzieren wir uns ebenso.

3.) Menschen, die in der Vergangenheit Gedankengut verbreitet haben, das geeignet ist, totalitäre, diktatorische und/oder faschistische Bestrebungen zu fördern, dies aber als Fehler erkannt haben und sich in der Folge von denjenigen, die diese Bestrebungen immer noch zu fördern suchen, abgewandt haben, aktiv die Förderung solcher Bestrebungen bekämpfen und/oder sie nicht mehr fördern, werden wir weder ablehnen noch werden wir uns von ihnen distanzieren.

4.) Wir werden nicht dulden, dass jeder, der missverständlich oder ungeschickt formuliert, einen dummen, unbedachten Witz macht, einer Angst Ausdruck verleiht, die unbegründet ist, aber denjenigen, der sie äußert, in einen rechtsgerichteten Kontext bringen kann, oder der einfach nur bestimmten Leuten nicht passt, ohne jegliche Rückfrage, ohne den entsprechenden Kontext und den zeitlichen Zusammenhang sofort öffentlich verurteilt wird. Wir werden nicht dulden, dass der Dialog mit Menschen, die Gefahr laufen, in ein rechtsgerichtetes Umfeld abzudriften, abgebrochen wird mit dem Hinweis, dass man “solchen Leuten” keinen Raum geben wolle.

5.) Wir erkennen an, dass wir in einem Rechtsstaat leben, in dem jeder, der einen Fehler begangen hat, einen Anspruch auf ein faires Verfahren hat und nicht zwei Mal für dieselbe Tat bestraft werden darf; ebenso erkennen wir an, dass ein Täter nach Verbüßung seiner Strafe in unserem Rechtssystem als unbescholten zu gelten hat. Das gilt in unseren Augen ebenfalls, wenn ein Mensch sich eines Fehlverhaltens schuldig gemacht hat, das zwar in moralischer, nicht jedoch in rechtlicher Hinsicht zu verurteilen ist, dies erkannt und sich entsprechend von diesem Verhalten distanziert hat.

6.) Wir erklären hiermit, dass wir, sobald wir im alltäglichen Gesprächskontext eine Formulierung wahrnehmen, die auf rechtsextremistisches, sexistisches oder in anderer Weise menschenfeindliches Grundverhalten hinweist, dies im Gespräch thematisieren und mit demjenigen, der sich in einer solchen Weise geäußert hat, besprechen werden. Äußerungen, die im persönlichen Gespräch, am Telefon, oder in einem Chat nur einem bestimmten Personenkreis gegenüber getätigt wurden, werden wir nicht ohne vorherige Rücksprache und den entsprechenden Kontext der Öffentlichkeit anheimgeben. Dasselbe gilt für an uns (ausschließlich oder im Rahmen eines entsprechenden Verteilers) gerichtete Briefe, E-Mails und sonstige schriftliche Kommunikation. Sollten in solchen Zusammenhängen Äußerungen von strafrechtlicher Relevanz fallen, behalten wir uns die entsprechenden Schritte vor.

Der Vorstand des Kreisverbands Erlangen und Erlangen-Höchstadt

Astrid Steinmann

Frank Heinze

Andreas Waas

Timo Wild

Jürgen Purzner

KommunalCrew der Piratenpartei Erlangen 24.04.2012

xwolf — Tue, 24 Apr 2012 20:58:05 +0000

Ort: Gaststätte Blaue Traube, Spardorfer Str. 79, 91054 Erlangen

Zeit: 24.4.2012 18:30 bis 19:20 Uhr

Anwesende:

Vorstand: Astrid Steinmann, Frank Heinze, Andreas Waas, Timo Wild (Protokollführer), Jürgen Purzner und Gäste

Kommunalcrew Treffen zur ersten Ausarbeitung eines Wahlprogramms.

Termin: 20.05.2012 um 13:00 Uhr in der Gaststätte Blaue Traube, Spardorfer Str. 79, 91054 Erlangen

Raum inkl. Beamer ist reserviert !

Geladene Gäste: KV Bamberg, Forcheimer Piraten, KV Fürth und KV Nürnberg

Frank kümmert sich um die Einladung der Gäste

Vorschlag Initiierung eines Bayrischen Kommunaltreffens im September/Oktober

Informationen zum Etablieren einer Hochschulgruppe werden eingeholt. Außerdem werden Informationen zu Werbezwecken an der Uni eingeholt.

Sev kümmert sich um die nötigen Informationen

Sitzung um 19:20 geschlossen.