Allgemeines

Einladung Landesschiedsgericht Hessen

Das Landesschiedsgericht Hessen lädt zur mündlichen Verhandlung am 19.05.2012 um 11 Uhr in der Stadthalle Gernsheim, Georg Schäfer Platz, 64579 Gernsheim ein.

Der Gegenstand der Sitzung ist Az: LSG_HE_2012-05-07-1 die Anfechtung einer Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl Rosbach.

Die Verhandlung ist Parteiöffentlich.
Diese Veröffentlichung erfolgt aufgrund §11(6) SGO

Für das Landesschiedsgericht Hessen
Jan Leutert (Vorsitzender Richter)

 

1 Kommentar zu “Einladung Landesschiedsgericht Hessen

  1. „Die Klage wird abgewiesen.“ – Bürgermeisteraufstellung in Rosbach rechtens!

    Einige Wetterauer Piraten hatten die Rechtmäßigkeit der Aufstellungsversammlung zur Wahl des Rosbacher Bürgermeisterkandidaten angezeifelt und deswegen das Landesschiedsgericht der Piratenpartei Hessen angerufen.

    Nun erging das Urteil: „Die Klage wird abgewiesen.“

    Nachdem nun auch das LSG offiziell festgestellt hat, daß die Kläger nicht in ihren Rechten verletzt wurden und auch kein Einladungsfehler vorliegt, sollten jetzt endlich die seltsamen Gerüchte verstummen, daß in Rosbach etwas „gemauschelt“ wurde. Die Sitzung war öffentlich in unserem Stammrestaurant Schnitzelhaus „Stadt Rosbach“, 100% der Rosbacher Piraten waren anwesend, 100% wählten Helge Welker zu ihrem Bürgermeisterkandidat und 100% stehen hinter dieser Entscheidung.

    Weiterlesen: http://www.piratenpartei-wetterau.de/content/die-klage-wird-abgewiesen-b%C3%BCrgermeisteraufstellung-rosbach-rechtens

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