Diskussion zum Projekt Stadtumlandbahn (StUB)

Die Stadt Erlangen hat ein Diskussionsforum zum Thema Stadt-Umland-Bahn(StUB) eingerichtet:

http://www.erlangen-meinungen.de/

Das Forum soll der Diskussion und dem Austausch zum Thema dienen.  Gleichwohl bedarf es einer Registrierung mit einem Pseudonym  und einer gültigen E-Mail-Adresse.

Die Piratenpartei begrüßt diese Anregung der Stadt um die Bürger  an der Diskussion zu beteiligen. Wir sehen dieses jedoch nur als einen ersten Schritt zu einer Bürgerbeteiligung.

Die Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt unterstützt das Projekt Stadtumlandbahn (StUB) unter folgenden Bedingungen:

• Alle Planungsschritte werden öffentlich behandelt, die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Gemeinden werden ständig auf dem aktuellen Stand gehalten.
• Alle Informationen die Planungen, Bau und den späteren Betrieb betreffen, sollen transparent öffentlich gestellt werden. Hierzu zählen auch veranschlagte Ausgaben und Kosten, sowie eine aktuell gehaltene Liste der am Projekt beteiligten Partner und Firmen. Die Veröffentlichungen und Dokumentationen zum Projekt müssen hierbei ergebnisoffen und objektiv geführt werden und somit sowohl Vor- als auch Nachteile aufführen.
• Eine unabhängige Clearingstelle übernimmt alle Einwände der Bürgerinnen und Bürger und organisiert ein öffentliches Mediationsverfahren.
• Zum Planungsabschluss werden die Ergebnisse der Bauplanung, der Verkehrsplanung und der Finanzplanung den Bürgerinnen und Bürgern der betroffenen Gemeinden zur Abstimmung vorgelegt.
• In Hinblick auf Kostensteigerungen im Verlauf von vergleichbaren städebaulichen Vorhaben, ist für Planung, Entwicklung und Bau der Stub eine Kostendeckelung von der Stadt Erlangen einzuführen, die vertraglich bindend ist. Sollten Kostensteigerungen diesen Deckel überschreiten ist der Vertrag neu zu verhandeln oder zu ergänzen; Der neue Vertrag ist den Bürgern zu Abstimmung vorzulegen.
• Der Betrieb der StUB und der Bus-Linien soll durch eine Hand erfolgen.

Weitere Informationen zu der Position der Piratenpartei zur Stadt-Umland-Bahn(StUB).