Bayern Erlangen Nürnberg Pressemitteilung

Bündnistreffen Volksbegehren gegen Studiengebühren – Mittelfranken und Oberpfalz

5. Dezember 2012
CC-BY Tobias M. Eckrich
Die  Studierendenvertretungen der Universität Erlangen-Nürnberg und der  Hochschule Nürnberg haben alle Parteien, Studierendenvertretungen und  zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Mittelfranken und der  Oberpfalz zu einem Bündnistreffen für das Volksbegehren gegen  Studiengebühren eingeladen:
  • Bündnistreffen Volksbegehren „Nein zu Studienbeiträgen“
  • Mittelfranken und Oberpfalz
  • Am Samstag, 8. Dezember 2012 um 16:00 Uhr in der Langen Gasse 20, 90403 Nürnberg (Raum 0.222/3)
Die Piratenpartei Mittelfranken ist Teil des Bündnisses und unterstützt das Volksbegehren der Freien Wähler.
Moritz Michelson, einer der Landtags-Listenkandidaten der Piraten Mittelfranken dazu:
„Wir  freuen uns auf die Zusammenarbeit in diesem breiten Bündnis, um endlich  auch in Bayern einen freien Zugang zu Bildung zu ermöglichen. Die  Piratenpartei lehnt jegliche Bildungsgebühren kategorisch ab.
Die  Regierung aus CSU und FDP ist nicht mehr in der Lage, das Problem  Studiengebühren selbst zu lösen, obwohl die Gebühren in der Bevölkerung  und im Landtag kaum noch Rückhalt haben.
Durch das Volksbegehren können die Menschen selbst, auf basisdemokratische Weise, diese Bildungshürde und soziale Ungerechtigkeit in Bayern abschaffen. Das unterstützen wir aus voller Überzeugung.
Damit  das Begehren Erfolg hat, müssen zwischen dem 17. und dem 30. Januar  mindestens zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten für das  Volksbegehren unterschreiben, das heißt ungefähr 940.000 Bürgerinnen und Bürger. Danach kommt es zum Volksentscheid über Studiengebühren, außer der Landtag nimmt die Gesetzesänderung bereits dann an.“