Der Haupt.- und Finanzausschuss lehnte in seiner Sitzung am 06.01.2013
mehrere Anträge der Piratenpartei Erlangen, eingereicht durch Stadtrat
Frank Heinze, ab.
Die Visualisierung des Haushalts und Erstellung eines Zeitplans zur
Einführung des wirklich partizipativen Bürgerhaushalts in Erlangen
http://ratsinfo.erlangen.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2124288&voselect=2112993
wurde seitens der CSU mit einem geplanten „Bürgersparhaushalt“
ad absurdum geführt und seitens der SPD mit sehr vielen Einwänden
offenbar auf den St.Nimmerleinstag verwiesen. Ein Trauerspiel, weil
man von jahrelangen Erfahrungen in unserer Partnerstadt Jena
partipizipieren könnte und die Einführung des Bürgerhaushalts in
Nürnberg fast schon beschlossene Sache ist. Aber Erlangen kann es sich
offenbar leisten, verwaltet statt gestaltet zu werden…..
Bei den Fragestellungen betreffend KommunalBIT AöR
(http://ratsinfo.erlangen.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2124280&voselect=2112993)
stellte sich heraus, dass die Städte gar kein Kontrollrecht mehr
haben. Lediglich die Wirtschaftsprüfung wird von einem externen
Dienstleister erledigt. Der städtische Rechnungsprüfungsausschuss hat
aber kein Einsichtsmöglichkeiten mehr. Das betrifft alle beteiligten
Städte!
Bei der „Kürzung der Geschäftsführungszuschüsse für die Fraktionen“
(http://ratsinfo.erlangen.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2124306&voselect=2112993)
die von uns beantragt wurde, um in die allgemeinen Mittelkürzung auch
die Politik einzubeziehen, gab es eine heftige Diskussion, in der mir
Populismus vorgehalten wurde. Die SPD ist sogar der Meinung, die
Mittel seien unzureichend und sprach von niedrigen Stundenlöhnen, wenn
man die Fraktionsmittel und Aufwandsentschädigungen gegen die
geleistete Arbeit gegenrechne. Nun, Stadtrat ist ein Ehrenamt. Viele
ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger leisten genau so viel Arbeit und
das unentgeltlich! Oder gegen einen ganz geringen Anerkennungsbeitrag.
Bei dieser Argumentation seitens der SPD komme ich schon ins Grübeln,
ob man die Aufwandsentschädigung nicht komplett abschaffen sollte.
Die Teilnahme der Stadt Erlangen an („Abgeordnetenwatch/Kommunalwatch“
http://ratsinfo.erlangen.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2124321&voselect=2112993)
wird ebenfalls nicht gewünscht. Die Einwohner sollen sich wohl nach
guter, alter, schriftlich-analoger Manier halt an die Parteien wenden,
wenn sie wissen wollen, wer kandidiert und wenn jemand Fragen hat.
Angesichts der wirklich geringen Kosten (1200€/Jahr) wäre das eine
Frage, ob nicht wir und andere interessierte Bürger/innen diese
Gelegenheit nutzen, und das selber in die Hand nehmen.
Der Haupt.- und Finanzausschuss lehnte in seiner Sitzung am 06.01.2013
mehrere Anträge der Piratenpartei Erlangen, eingereicht durch Stadtrat
Frank Heinze, ab.
Die Visualisierung des Haushalts und Erstellung eines Zeitplans zur
Einführung des wirklich partizipativen Bürgerhaushalts in Erlangen
http://ratsinfo.erlangen.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2124288&voselect=2112993
wurde seitens der CSU mit einem geplanten „Bürgersparhaushalt“
ad absurdum geführt und seitens der SPD mit sehr vielen Einwänden
offenbar auf den St.Nimmerleinstag verwiesen. Ein Trauerspiel, weil
man von jahrelangen Erfahrungen in unserer Partnerstadt Jena
partipizipieren könnte und die Einführung des Bürgerhaushalts in
Nürnberg fast schon beschlossene Sache ist. Aber Erlangen kann es sich
offenbar leisten, verwaltet statt gestaltet zu werden…..
Bei den Fragestellungen betreffend KommunalBIT AöR
(http://ratsinfo.erlangen.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2124280&voselect=2112993)
stellte sich heraus, dass die Städte gar kein Kontrollrecht mehr
haben. Lediglich die Wirtschaftsprüfung wird von einem externen
Dienstleister erledigt. Der städtische Rechnungsprüfungsausschuss hat
aber kein Einsichtsmöglichkeiten mehr. Das betrifft alle beteiligten
Städte!
Bei der „Kürzung der Geschäftsführungszuschüsse für die Fraktionen“
(http://ratsinfo.erlangen.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2124306&voselect=2112993)
die von uns beantragt wurde, um in die allgemeinen Mittelkürzung auch
die Politik einzubeziehen, gab es eine heftige Diskussion, in der mir
Populismus vorgehalten wurde. Die SPD ist sogar der Meinung, die
Mittel seien unzureichend und sprach von niedrigen Stundenlöhnen, wenn
man die Fraktionsmittel und Aufwandsentschädigungen gegen die
geleistete Arbeit gegenrechne. Nun, Stadtrat ist ein Ehrenamt. Viele
ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger leisten genau so viel Arbeit und
das unentgeltlich! Oder gegen einen ganz geringen Anerkennungsbeitrag.
Bei dieser Argumentation seitens der SPD komme ich schon ins Grübeln,
ob man die Aufwandsentschädigung nicht komplett abschaffen sollte.
Die Teilnahme der Stadt Erlangen an („Abgeordnetenwatch/Kommunalwatch“
http://ratsinfo.erlangen.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2124321&voselect=2112993)
wird ebenfalls nicht gewünscht. Die Einwohner sollen sich wohl nach
guter, alter, schriftlich-analoger Manier halt an die Parteien wenden,
wenn sie wissen wollen, wer kandidiert und wenn jemand Fragen hat.
Angesichts der wirklich geringen Kosten (1200€/Jahr) wäre das eine
Frage, ob nicht wir und andere interessierte Bürger/innen diese
Gelegenheit nutzen, und das selber in die Hand nehmen.