Am Montag, den 11.05.2020, war die konstituierende Sitzung des im März gewählten Stadtrates in Nürnberg. Neu dabei im Stadtrat ist unter anderem Florian Betz, der langjähriges Mitglied der Piratenpartei sowie Vorstandsvorsitzender der Kreisverbandes Nürnberg-Fürth ist. Angetreten war er als Spitzenkandidat auf einer gemeinsamen Liste von der Piratenpartei und Die PARTEI, die 1,7% der Stimmen bei der Kommunalwahl am 15.03.2020 erhielt.
Zusammen mit der politbande und den LINKEN gehört er der Ausschussgemeinschaft „BUNTE AG“ an. Vertreten wird Florian Betz in folgenden Ausschüssen, Kommissionen und Entsendungen sein:
- Ausschuss für Personal, Organisation und IT
- Schulausschuss
- Werksausschuss Frankenstadion
- Werksausschuss SAN Stadtentwässerung und Umweltanalytik
- Bündnis für Familie Nürnberg Lenkungskreis
- Aufsichtsrat VAG
„Ich freue mich sehr, dass ich als Stadtrat der Piratenpartei die nächsten sechs Jahre daran arbeiten kann, Nürnberg endlich ins 21. Jahrhundert zu bringen, indem die Stadt modernisiert, digitalisiert und lebenswerter gestaltet wird. Sowohl die lange verschlafene Digitalisierung als auch die bisher nicht ausreichenden Klimaschutzmaßnahmen sind mir ein besonders wichtiges Anliegen. Außerdem werde ich mich für mehr Transparenz von Seiten des Stadtrates sowie für mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten von Seiten der Bürger einsetzen. Die Piratenpartei ist der Überzeugung, dass alle Bürgerinnen und Bürger aus Nürnberg mehr mitbestimmen können sollten, was bei ihnen vor der eigenen Haustür beschlossen wird. Deshalb will ich ein Open Antrag-System installieren, durch das jeder Bürger selbst Anträge in den Stadtrat einbringen kann.“,
erklärt Florain Betz, Stadtrat der PARTEI/Piraten.
„In Zeiten von Corona wird klar, dass die Digitalisierung viel zu langsam betrieben wurde. Es ist mir ein großes Anliegen dies zu ändern. Eine Herzensangelegenheit ist mir auch die Auflösung sozialer Nachteile, insbesondere denke ich an die jungen Wähler und Wählerinnen, welche die Einschränkungen des in dieser Lebensphase besonders wichtigen Soziallebens verarbeiten und Bildungs- und Jobnachteile befürchten müssen und in dieser herausfordernden Zeit zu wenig gehört werden.“,
führt Florain Betz (PARTEI/Piraten) weiter aus.
Welche weiteren Ziele er noch für die nächsten sechs Jahre im Nürnberger Stadtrat hat, eklärte er in seiner Grundsatzrede in der konstituierenden Sitzung, welche hier nachgelesen werden kann.
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Hinweis: Diese Meldung ist eine Kopie vom Landesverband Piratenpartei Bayern.
Originalquelle aufrufen: Piratenpartei entert Nürnberger Stadtrat
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