Einstimmig stimmte der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) am 18.09.2012 Anträgen zu, die eine bessere Öffentlichkeitsarbeit und mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung ermöglichen.
In den Anträgen vom Stadtrat und Vorsitzenden der Piratenpartei Erlangen, Frank Heinze, sowie der Stadtratsfraktion Grüne Liste wurde gefordert, dass im weiteren Verlauf der Planung und Realisierung StUB eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sichergestellt wird, die weit über die gesetzlichen Vorgaben hinausgeht. So sollen alle Planungsschritte öffentlich behandelt werden. Bei Einwänden von Bürgerinnen und Bürgern soll eine unabhängige Clearingstelle diese übernehmen und ein öffentliches Mediationsverfahren organisieren. Kostensteigerungen soll mit eindeutigen Vertragsregelungen begegnet werden.
Der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) stimmte den Anträgen am 18.09. einstimmig zu.
Details siehe Ratsinformationssystem Erlangen:Fraktionsantrag Nr. 089/2012 der Stadtratsfraktion Grüne Liste und Antrag 109/2012 von Stadtrat F. Heinze zum Thema Öffentlichkeitsarbeit StUB
Frank Heinze:
Die Annahme der Anträge ist erfreulich und zeigt, daß wir auf dem richtigen Weg sind hin zu mehr Bürgerbeteiligung. Jetzt liegt es an uns, darauf zu achten, daß diesen Worten auch Taten folgen. Gerade die kontroversen Debatten um die Finanzierbarkeit und der Umsetzungspläne der StUB zeigen doch wie wichtig es ist, alle Informationen frei zugänglich und neutral zu publizieren.
Auch aus Sicht der Stadtverwaltung ist bei den Projekten StUB bzw. RoBus sowie Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan Erlangen eine Beteiligung der Öffentlichkeit zwingend erforderlich. Dies erfordert eine umfassende Planung und Vorbereitung.
Derzeit werden hierfür Vorgehensweisen und Erfahrungen anderer Kommunen recherchiert.
Aus diesen heraus wird die Verwaltung Konzepte für die öffentliche Beteiligung zum Beschluss vorlegen.
Einstimmig stimmte der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) am 18.09.2012 Anträgen zu, die eine bessere Öffentlichkeitsarbeit und mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung ermöglichen.
In den Anträgen vom Stadtrat und Vorsitzenden der Piratenpartei Erlangen, Frank Heinze, sowie der Stadtratsfraktion Grüne Liste wurde gefordert, dass im weiteren Verlauf der Planung und Realisierung StUB eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sichergestellt wird, die weit über die gesetzlichen Vorgaben hinausgeht. So sollen alle Planungsschritte öffentlich behandelt werden. Bei Einwänden von Bürgerinnen und Bürgern soll eine unabhängige Clearingstelle diese übernehmen und ein öffentliches Mediationsverfahren organisieren. Kostensteigerungen soll mit eindeutigen Vertragsregelungen begegnet werden.
Der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) stimmte den Anträgen am 18.09. einstimmig zu.
Details siehe Ratsinformationssystem Erlangen:Fraktionsantrag Nr. 089/2012 der Stadtratsfraktion Grüne Liste und Antrag 109/2012 von Stadtrat F. Heinze zum Thema Öffentlichkeitsarbeit StUB
Frank Heinze:
Auch aus Sicht der Stadtverwaltung ist bei den Projekten StUB bzw. RoBus sowie Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan Erlangen eine Beteiligung der Öffentlichkeit zwingend erforderlich. Dies erfordert eine umfassende Planung und Vorbereitung.
Derzeit werden hierfür Vorgehensweisen und Erfahrungen anderer Kommunen recherchiert.
Aus diesen heraus wird die Verwaltung Konzepte für die öffentliche Beteiligung zum Beschluss vorlegen.