Die Steigerwaldbahn meint die Bahnlinie zwischen Schweinfurt und Kitzingen über Gerolzhofen und Wiesentheid in Unterfranken. Auf dieser Strecke fuhren schon sehr lange keine Züge mehr, jedoch setzen sich schon seit vielen Jahren viele Bürger für die Reaktivierung der Strecke für den öffentlichen Schienen-Personennahverkehr ein. Auch die Piratenpartei Bayern fordert bereits seit 2019 die Reaktivierung der Steigerwaldbahn.
Die Landkreise Schweinfurt und Kitzingen, sowie die kreisfreie Stadt Schweinfurt haben vor längerem eine sogenannte Potentialanalyse bei der bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) in Auftrag gegeben. Diese soll feststellen, ob die Strecke ein Potential von mindestens 1000 Reisendenkilometern pro Streckenkilometer hat, was das Kriterium für eine Reaktivierung einer Bahnstrecke in Bayern ist. Zuvor haben bereits zwei verschiedene Analysen ein passendes Ergebnis geliefert, jedoch war eine davon nur auf den im Raum Schweinfurt liegenden Teil der Strecke bezogen. In Pressemeldungen war immer wieder von einem vorliegendem Ergebnis Ende 2020 die Rede.
Als die Potentialanalyse abgeschlossen war, wurde jedoch ihr Ergebnis nicht direkt veröffentlicht. Weder der Allgemeinheit noch dem bayerischem Landtag wurden auf vielerlei Nachfrage die offiziellen Ergebnisse der BEG mitgeteilt. Als Begründung für dieses Verhalten wurden Zweifel an der Korrektheit der zuvor gesammelten Daten genannt. „Die Piratenpartei Bayern sieht darin einen groben Verstoß gegen die Grundsätze transparenter Politik“, so Felix Schymura (Landesthemenbeauftragter für Verkehrspolitik).
Gerade aufgrund des intransparent durchgeführten Verfahrens und der zum Großteil abneigenden Haltung der CSU zur Steigerwaldbahn, die jedoch das Verkehrsministerium stellt, hat die Piratenpartei Bayern große Zweifel daran, ob der erste Entwurf der Potentialanalyse frei von Manipulation sein wird. Gerade auch das für den 19.03. als Präsenzveranstaltung geplante Treffen aller Bürgermeister entlang der Trasse, welches wohl aus Gründen der Spekulation auf Spionage trotz der laufenden Pandemie gewählt wurde, halten wir für ein unwürdiges Demokratieverständnis.
Die Piraten fordern daher die vollständige und transparente Offenlegung aller zum ersten Entwurf der Potentialanalyse genutzten Daten, was es unabhängigen Instanzen ermöglichen soll das Vorgehen auf Korrektheit zu prüfen.
Kontakt:
Felix Schymura, Landesthemenbeauftragter für Verkehrspolitik
felix.schymura@piratenpartei-bayern.de +49 951 16096907
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Die Steigerwaldbahn meint die Bahnlinie zwischen Schweinfurt und Kitzingen über Gerolzhofen und Wiesentheid in Unterfranken. Auf dieser Strecke fuhren schon sehr lange keine Züge mehr, jedoch setzen sich schon seit vielen Jahren viele Bürger für die Reaktivierung der Strecke für den öffentlichen Schienen-Personennahverkehr ein. Auch die Piratenpartei Bayern fordert bereits seit 2019 die Reaktivierung der Steigerwaldbahn.
Die Landkreise Schweinfurt und Kitzingen, sowie die kreisfreie Stadt Schweinfurt haben vor längerem eine sogenannte Potentialanalyse bei der bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) in Auftrag gegeben. Diese soll feststellen, ob die Strecke ein Potential von mindestens 1000 Reisendenkilometern pro Streckenkilometer hat, was das Kriterium für eine Reaktivierung einer Bahnstrecke in Bayern ist. Zuvor haben bereits zwei verschiedene Analysen ein passendes Ergebnis geliefert, jedoch war eine davon nur auf den im Raum Schweinfurt liegenden Teil der Strecke bezogen. In Pressemeldungen war immer wieder von einem vorliegendem Ergebnis Ende 2020 die Rede.
Als die Potentialanalyse abgeschlossen war, wurde jedoch ihr Ergebnis nicht direkt veröffentlicht. Weder der Allgemeinheit noch dem bayerischem Landtag wurden auf vielerlei Nachfrage die offiziellen Ergebnisse der BEG mitgeteilt. Als Begründung für dieses Verhalten wurden Zweifel an der Korrektheit der zuvor gesammelten Daten genannt. „Die Piratenpartei Bayern sieht darin einen groben Verstoß gegen die Grundsätze transparenter Politik“, so Felix Schymura (Landesthemenbeauftragter für Verkehrspolitik).
Gerade aufgrund des intransparent durchgeführten Verfahrens und der zum Großteil abneigenden Haltung der CSU zur Steigerwaldbahn, die jedoch das Verkehrsministerium stellt, hat die Piratenpartei Bayern große Zweifel daran, ob der erste Entwurf der Potentialanalyse frei von Manipulation sein wird. Gerade auch das für den 19.03. als Präsenzveranstaltung geplante Treffen aller Bürgermeister entlang der Trasse, welches wohl aus Gründen der Spekulation auf Spionage trotz der laufenden Pandemie gewählt wurde, halten wir für ein unwürdiges Demokratieverständnis.
Die Piraten fordern daher die vollständige und transparente Offenlegung aller zum ersten Entwurf der Potentialanalyse genutzten Daten, was es unabhängigen Instanzen ermöglichen soll das Vorgehen auf Korrektheit zu prüfen.
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Felix Schymura, Landesthemenbeauftragter für Verkehrspolitik
felix.schymura@piratenpartei-bayern.de +49 951 16096907
Hinweis: Diese Meldung ist eine Kopie vom Landesverband Piratenpartei Bayern.
Originalquelle aufrufen: Piraten fordern Transparenz in der Steigerwaldbahn-Debatte
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