Am Samstag, den 11. Februar 2012 sind europaweit Protestaktionen geplant. In Nürnberg startet der Protest um 15 Uhr vor der Lorenzkirche. Um 17 Uhr gibt es eine kurze Demo zum Weißen Turm und zurück zur Lorenzkirche geben. Guy-Fawkes-Masken sind aufgrund des Versammlungsgesetzes und nach Aussage der Polizei nicht erlaubt. Weitere Infos auf
Facebook.Der offizielle Twitterhashtag ist
#actanbg.
Die Telefonnummer des Ermittlungsausschusses: 0173 420 52 60.
Die Aktion wird von einem breiten Bündnis aus Parteien und Organisationen getragen, es sind dabei: Piratenpartei Nürnberg, Fürt, Erlangen und Bamberg, Die Grünen KV Nürnberg, die Grüne Jugend Nürnberg, CCC Erlangen, Jusos Nürnberg, Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter Union (FAU-IAA) Nürnberg, Echte Demokratie Jetzt! Erlangen/Occupy Nürnberg und Nordkurvler Nürnberg, OFCN 589.
Über ACTA
Was ist ACTA?
Die Abkürzung ACTA steht für „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, auf deutsch „Anti-Fälschungs-Handelsabkommen“.
In den letzten 3 Jahren wurde ACTA von 39 Staaten im Geheimen verhandelt, ohne demokratisch gewählte Volksvertreter zu beteiligen. Bis heute sind nicht einmal alle relevanten ACTA-Dokumente veröffentlicht. Trotzdem ist ACTA mittlerweile unterzeichnet worden und soll nun durch die Parlamente bestätigt werden.
Warum ist ACTA problematisch?
ACTA zielt einseitig auf die Interessen von Rechteverwertern (z.B. Film- und Musikindustrie) und Patentinhabern (z.B. Pharmakonzerne, Saatguthersteller) ab. Die bisherige Fehlentwicklung im Urheber- und Patentrecht, nämlich der fehlende Ausgleich zwischen Verwertern und Nutzern, wird festgeschrieben. Änderungen an diesen Gesetzen werden in Zukunft noch mehr erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht.
Warum geht der Protest weiter?
Kurz nachdem die Bundesregierung verkündete ACTA „vorerst“ nicht zu unterzeichnen, wurde das Abkommen von Lobbygruppen und Politikern als wichtig und notwendig bezeichnet. Auch die EU-Kommission sieht keinen Grund von ACTA Abstand zu nehmen, stattdessen heißt es die Proteste seien Fehlinformationen geschuldet. Mittlerweile haben mehrere europäische Länder Kritik an ACTA angemeldet. Dies ist ein Erfolg unserer Protetste.
Dennoch ist ACTA nicht endgültig vom Tisch. In der letzten Februarwoche beginen die Beratungen zu ACTA im Europaparlament. Der Einfluss der Rechteverwerter dort ist groß. Umso wichtiger ist es, dass wir unseren Protest gegen ACTA auch weiter auf die Straße tragen. Wir lassen uns nicht von halbgaren Erklärungen seitens der Politiker beschwichtigen. Unser Protest geht weiter bis ACTA gänzlich vom Tisch ist!
ACTA ist nicht mit den demokratischen Grundrechten vereinbar!
ACTA gehört in den Papierkorb!
Was kann ich tun?
- Mache andere Menschen auf ACTA aufmerksam.
- Schreibe deinen Abgeordnete im EU-Parlament und im Bundestag. ACTA darf nicht ratifiziert werden.
Die Telefonnummer des Ermittlungsausschusses: 0173 420 52 60.
Die Aktion wird von einem breiten Bündnis aus Parteien und Organisationen getragen, es sind dabei: Piratenpartei Nürnberg, Fürt, Erlangen und Bamberg, Die Grünen KV Nürnberg, die Grüne Jugend Nürnberg, CCC Erlangen, Jusos Nürnberg, Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter Union (FAU-IAA) Nürnberg, Echte Demokratie Jetzt! Erlangen/Occupy Nürnberg und Nordkurvler Nürnberg, OFCN 589.
Über ACTA
Was ist ACTA?
Die Abkürzung ACTA steht für „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, auf deutsch „Anti-Fälschungs-Handelsabkommen“.
In den letzten 3 Jahren wurde ACTA von 39 Staaten im Geheimen verhandelt, ohne demokratisch gewählte Volksvertreter zu beteiligen. Bis heute sind nicht einmal alle relevanten ACTA-Dokumente veröffentlicht. Trotzdem ist ACTA mittlerweile unterzeichnet worden und soll nun durch die Parlamente bestätigt werden.
Warum ist ACTA problematisch?
ACTA zielt einseitig auf die Interessen von Rechteverwertern (z.B. Film- und Musikindustrie) und Patentinhabern (z.B. Pharmakonzerne, Saatguthersteller) ab. Die bisherige Fehlentwicklung im Urheber- und Patentrecht, nämlich der fehlende Ausgleich zwischen Verwertern und Nutzern, wird festgeschrieben. Änderungen an diesen Gesetzen werden in Zukunft noch mehr erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht.
Warum geht der Protest weiter?
Kurz nachdem die Bundesregierung verkündete ACTA „vorerst“ nicht zu unterzeichnen, wurde das Abkommen von Lobbygruppen und Politikern als wichtig und notwendig bezeichnet. Auch die EU-Kommission sieht keinen Grund von ACTA Abstand zu nehmen, stattdessen heißt es die Proteste seien Fehlinformationen geschuldet. Mittlerweile haben mehrere europäische Länder Kritik an ACTA angemeldet. Dies ist ein Erfolg unserer Protetste.
Dennoch ist ACTA nicht endgültig vom Tisch. In der letzten Februarwoche beginen die Beratungen zu ACTA im Europaparlament. Der Einfluss der Rechteverwerter dort ist groß. Umso wichtiger ist es, dass wir unseren Protest gegen ACTA auch weiter auf die Straße tragen. Wir lassen uns nicht von halbgaren Erklärungen seitens der Politiker beschwichtigen. Unser Protest geht weiter bis ACTA gänzlich vom Tisch ist!
ACTA ist nicht mit den demokratischen Grundrechten vereinbar!
ACTA gehört in den Papierkorb!
Was kann ich tun?