Die Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt begrüßt die Überlegungen, Erlanger Stadtratssitzungen ins Internet zu stellen.
Unter dem Titel „Rathaus-TV“ sollen Bürger Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse von zu Hause aus verfolgen können. Je nachdem, wie das Angebot ausgestaltet wird, könnten die Erlanger bald am heimischen PC, im Fernsehen oder über einen Radiosender die Themen live oder „on demand“ Sitzungen miterleben.
Das gäbe Menschen, die nicht zum Rathaus kommen können oder zu den Sitzungszeiten verhindert sind, die Möglichkeit, trotzdem über das politische Geschehen der Stadt im Bilde zu bleiben. Auf diese Weise können alle Bürger der Stadt barrierefrei an der politischen Debatte teilhaben.
Die Kreisverbandsvorsitzende Astrid Steinmann meint dazu:
„Ich bin begeistert, dass unser Stadtrat so fortschrittlich ist, so ein Angebot in Betracht zu ziehen! Das zeigt, dass es den Volksvertretern und der Verwaltung ernst ist mit politischer Teilhabe und Transparenz. Die Beispiele aus Pfaffenhofen, Passau und sogar aus unser Partnerstadt Jena zeigen ja, daß ein solches Angebot zu vernünftigen Preisen umzusetzen ist. Ich bin zuversichtlich, dass die Erlanger Stadtverordnetenversammlung diese Gelegenheit nicht an sich vorüberziehen lassen wird, denn das würde ja bedeuten, dass die Stadt den Anschluss verlieren würde und ihre Vorreiterrolle in Sachen eGovernment aufgäbe.“
Nach Augsburg hat in Bayern kürzlich auch Pfaffenhofen ein solches System installiert. Alle öffentlichen Sitzungen des Pfaffenhofener Stadtrates werden dort künftig komplett live im Internet übertragen.
„Wir wollen damit mehr Offenheit und Transparenz schaffen und den Bürgern einen niederschwelligen Zugang zu den Sitzungen ermöglichen“, erklärte Bürgermeister Thomas Herker, denn „wir haben schließlich nichts zu verheimlichen“.
Mit Rücksicht auf gewisse Bedenken einiger Stadträte wird die Technik aber so eingerichtet, dass die Räte nicht ständig im Bild sind, sondern das Übertragungsbild grundsätzlich auf das Podium mit Bürgermeister, Verwaltung und Leinwand ausgerichtet wird und die Stadträte nur bei Wortmeldungen ins Bild kommen: Erst wenn ein Stadtrat den Mikrofonknopf betätigt, wird die Kamera automatisch auf diesen Sprechplatz ausgerichtet. Für die notwendige Hardware der jetzt gefundenen und beschlossenen Lösung entstehen in Pfaffenhofen Kosten in Höhe von ca. 15.000 Euro.
Für das Streaming und die technische Betreuung wie Aufbau, technische Begleitung der Sitzung und Abbau ist pro Jahr mit Kosten in Höhe von ca. 6.500 Euro bei 13 Stadtratssitzungen zu rechnen. Insgesamt sind bei den Pfaffenhofenern für die Investition und den Betrieb des Jahres 2012 Haushaltsmittel in Höhe von 30.000 Euro eingeplant.
(Quelle: Stadt Pfaffenhofen: Stadtrat komplett live im Internet)
Das Geld könnte man sicherlich sinnvoller für soziale Zwecke ausgeben. Außerdem sind Sitzungen öffentlich und es schadet sicherlich nicht, wenn sich die Menschen bewegen und nicht nur vor der „Kiste“ sitzen.