Erlangen Kommunales Pressemitteilung

Pressemitteilung zum Kreisparteitag 2012 der Piratenpartei Erlangen

Am Samstag, den 31. März 2012, versammelten sich rund 20 Piraten zum vierten Kreisparteitag des Kreisverband Erlangen und Erlangen-Höchstadt der Piratenpartei in der Blauen Traube im Turnerbund. Der im August 2009 gegründete Kreisverband wählte einen neuen Vorstand und beschloss zwei Positionen zum Thema öffentlicher Personennahverkehr.
Die Vorstandsvorsitzende Astrid Steinmann wurde ebenso wie Ihr stellvertretender Vorsitzende Frank Heinze und Schatzmeister Andreas Waas im Amt bestätigt.
Die Versammlung beschloss den Vorstand personell durch zwei Beisitzer zu stärken um für das Wahljahr 2013 gut aufgestellt zu sein. In dieses Amt wurden Jürgen Purzner und Timo Wild gewählt.
 
Weiterhin stimmte der Kreisverband Erlangen und Erlangen-Höchstadt der Piratenpartei einem Positionspapier zur Stadtumlandbahn (StUB) zu.
Die Piratenpartei unterstützt das Projekt Stadtumlandbahn (StUB).
In Hinblick auf Erfahrungen mit anderen städtebaulichen Maßnahmen verbindet es seine Unterstützung allerdings an einige Bedingungen. So fordern die Piraten unter anderem die neutrale Offenlegungen und Transparenz über alle Informationen und Verträge, wie auch auch eine vertragliche Deckelung der Investitionskosten, damit die Stadt Erlangen nicht, wie beispielsweise die Stadt Stuttgart, immer wieder steigenden Kosten hilflos ausgesetzt ist. Das gesamte Positionspapier kann man hier nachlesen: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_Erlangen/Kreisparteitag_2012.1/Antragsfabrik/ProStUB
Zusätzlich lehnt die Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt die geplante Tariferhöhung für den ÖPNV ab. Frank Heinze, stellv. Vorsitzender und Antragssteller hierzu:
Wir bevorzugen ein Verkehrskonzept, das ökologisch sinnvoll ist, und den motorisierten Individualverkehr reduziert. Wir gehen davon aus, dass bei einem attraktiven Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel die Menschen freiwillig öfter auf das Auto verzichten werden.
Denkbar wäre zum Beispiel die Einführung eines fahrscheinlosen ÖPNV, der sich durch kommunale Abgaben finanzieren soll. Weitere Einzelheiten findet man hier: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_Erlangen/Kreisparteitag_2012.1/Antragsfabrik/OePNV