Protokoll des Kreisparteitages 2012

Das Protokoll des Kreisparteitages 2012kann ebenfalls als Dokument heruntergeladen werden:  KPT Erlangen 1-2012

Protokoll, Erlangen, 31.03.2012

Tagesordnung des Kreisparteitag am 31.03.2012
Die Akkreditierung erfolgte ab 11:00
Die Versammlung begann um 11:30, 14 Mitglieder sind akkreditiert
Die Versammlung endete um 13:55

• Begrüßung durch die Kreisvorsitzende Astrid Steinmann
• Gäste der Presse, Flaschenpost, des Bezirksvorstands Mittelfranken und des Bezirksvorstands Oberbayern sowie der JuPis werden begrüßt
• Begrüßung durch den Vorsitzenden des BzV-Vorstands aus Mittelfranken
• Patrick Linnert begrüßt die Gäste aus Erlangen, von der Presse und von außerhalb in seiner Funktion als Vorsitzender des BzV
• Beschluss der Tagesordnung
• Es wir festgestellt, dass die Tagesordnung wie vorgeschlagen angenommen wird
• Beschluss der Geschäftsordnung
• Die Geschäftsordnung wird einstimmig wie hinterlegt angenommen
• Wahl des Protokollanten
• Es wird beschlossen, dass Dominik Kegel das Protokoll führt
• Wahl der Versammlungsleiters
• Es wird beschlossen, dass Emmanuelle Roser als Versammlungsleiterin fungiert
• Wahl des Wahlleiters
• Es wird beschlossen, dass Daniel Gruber die Wahlleitung übernimmt
• Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter
• Es wird beschlossen, dass Oliver Dörflein und Michael Renner als Wahlhelfer fungieren
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen und von Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
• Es wird beschlossen, dass Gäste, Audio-, Video-, und Fotoaufnahmen zugelassen werden
• Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
• Es wird beschlossen, dass 2 Beisitzer gewählt werden
• Beschluss über die Dauer der Vorstandsämter
• Es wird beschlossen, dass der Vorstand auf zwei Jahre gewählt wird
• Entlastungsrunde
• Die Kassenprüfung ist ohne Differenz erfolgt.
• Der Vorstand bittet nach Tätigkeitsbericht um Entlastung.
  Tätigkeitsberichte sind über die Wiki des KV Erlangen einzusehen.
• Es wird beschlossen, dass der Vorstand insgesamt entlastet wird.
• Der Vorstand wird nach Abstimmung gesamtheitlich entlastet.
• Wahl des Vorstandes
•  Emmanuelle skizziert wie die Wahl ablaufen wird und welche Positionen zu vergeben sind. Weiterhin ruft sie dazu auf, zu kandidieren.
•  Vorstellungsrunde
• Astrid Steinmann stellt sich vor und kandidiert zur Vorsitzenden des künftigen Vorstands
• Astrid möchte die kommunalen Themen forcieren
• Astrid skizziert die Wichtigkeit der basisdemokratischen Vorgänge
•  Frank Heinze stellt sich vor und kandidiert zum stellv. Vorsitzenden des künftigen Vorstandes
•  Frank möchte die Öffentlichkeitsarbeit weiter ausbauen
• Frank ist erfreut, dass die Piraten viele Neuwähler im Saarland zur Urne bewegen konnten
• Andreas Waas stellt sich vor und kandidiert zum Schatzmeister des künftigen Vorstandes
• Andreas skizziert die gute Zusammenarbeit in der letzten Periode im Vorstand
• Jürgen Purzner stellt sich vor und kandidiert zum Beisitzer
• Möchte sich künftig im Vorstand entlastend engagieren
• Timo Wild stellt sich vor und kandidiert zum Beisitzer
• Timo möchte sich insbesondere kommunal engagieren
• Seine ehrenamtliche Arbeit in der Gewerkschaft bringt viele Kontakte mit sich
• Timo möchte sich künftig als Stadtratsmitglied engagieren
• Auch die Akquise von Neumitgliedern soll vorangetrieben werden
• Ernst Jürgen Ragusa stellt sich vor und kandidiert zum Beisitzer
• Ernst Jürgen stellt seine politische Erfahrung vor
• Ernst Jürgen sieht sich keiner politischen Richtung zugehörig und möchte in der Piratenpartei eine Neutralität vertreten wissen
• Er möchte insbesondere mit den älteren Menschen kommunizieren und nennt als unterstützendes Argument dafür sein Alter
• Es ergehen mehrere Fragen an die Kandidaten zum Beisitzer
• Welche der von euch übernommen Aufgaben und Bereiche machen ein politisches Amt nötig?
• Die Kandidaten antworten umfangreich.
• War bereits jemand in einer anderen Partei oder politischen Organisation, wenn ja, wie lange?
• Ernst Jürgen Ragusa war Mitglied der CSU
• Timo Wild war bislang kein Mitglied einer anderen Partei
• Jürgen Purzner war bislang kein Mitglied einer anderen Partei
• Seit wann seid ihr Mitglied der Piratenpartei?
• Ernst-Jürgen Ragusa seit 2012
•  Timo Wild seit 2011
• Jürgen Purzner seit 2011
• Welchem Beruf geht ihr nach und wie viel Zeit könnt ihr ca. aufbringen?
• Ernst Jürgen Ragusa ist Rentner (gelernter Großhandelskaufmann) und kann als Rentner eigentlich unbegrenzt Zeit aufwenden
• Timo Wild ist als Mitarbeiter in der IT mit der Vertrauensarbeitszeit ebenfalls sehr flexibel
• Jürgen Purzner ist Diplom-Volkswirt und kann mit entsprechender Vorlaufzeit aktiv werden
• Wie weit könnte die überregionale Arbeit gehen?
• Jürgen Purzner möchte sich hauptsächlich auf kommunaler Ebene engagieren
• Timo Wild kann sich überregional einbringen
• Ernst Jürgen Ragusa interessiert sich insbesondere für Bundespolitik und ist überregional einsatzbereit
• Wie könntet ihr euch die Zusammenarbeit mit den JuPis vorstellen?
• Jürgen Purzner setzt auf ein kooperatives Verhältnis. Unterstützung sollte von beiden Seiten erfolgen
• Ernst Jürgen Ragusa möchte die JuPis unterstützen, wenn nötig aber auch bremsen
• Timo Wild sieht die JuPis und die Jugen allgemein als wichtiges Mittel um auch die Eltern zu erreichen
• Wie aktiv beteiligt ihr euch an der Diskussion auf Mailinglisten respektive Forum?
• Die Kandidaten antworten umfangreich.
• Wahl
• Astrid Steinmann erhält von 14 abgegebenen folgende Stimmen:
• JA:12 NEIN:1 ENTHALTUNGEN:1
• Astrid nimmt die Wahl an
• Frank Heinze erhält von 14 abgegebenen folgende Stimmen:
• JA:14 NEIN:0 ENTHALTUNGEN:0
• Frank nimmt die Wahl an
• Andreas Waas erhält von 14 abgegebenen folgende Stimmen:
• JA:13 NEIN:1 ENTHALTUNGEN:0
• Andreas nimmt die Wahl an
• Da es zwei Beisitzer geben wird, ergeht die Wahl für beide Beisitzer in einem Wahlgang
• 14 Stimmberechtigte haben abgestimmt
• Jürgen Purzner erhält 8 Stimmen und wird damit zum Beisitzer gewählt
• Timo Wild 13 erhält Stimmen und wird damit zum Beisitzer gewählt
• Ernst Jürgen Ragusa 6 erhält Stimmen und wird damit nicht zum Beisitzer gewählt
• Jürgen Purzner nimmt die Wahl an
• Timo Wild nimmt die Wahl an
• Besprechung und Abstimmung von Anträgen
• Diese können im Wiki der Antragsfabrik des KPT eingesehen werden
• Der Antrag ProStUB wurde ohne Gegenstimmen angenommen
• Der Antrag StUB wurde ohne Gegenstimmen angenommen
• Der Antrag Nutzung der Kernenergie wurde ob der Beschlüsse am Landesparteitag zurückgezogen
• Wahl der Kassenprüfer (Prüfung während des laufenden Jahres). Es wird skizziert, welche Aufgaben die Kassenprüfer erfüllen sollen
• Christian Hüller stellt sich zum Amt des Kassenprüfers zur Verfügung
• Oliver Förster stellt sich zum Amt des Kassenprüfers zur Verfügung
• Ernst Jürgen Ragusa stellt sich zum Amt des Kassenprüfers zur Verfügung
• Die Kassenprüfer sind damit ohne Gegenstimmen nach offener Wahl gewählt.
• Abschlussworte der neu gewählten Vorstandsvorsitzenden
• Astrid Steinmann bedankt sich bei den Anwesenden für deren Kommen und ruft die Basis dazu auf sich aktiv am Kreisverband zu beteiligen. Außerdem kritisiert sie die bedenkliche unsachliche Kritik, die häufig, auch online, gegenüber Einzelpersonen geäußert wird. Sie ruft zu reflektierter und sachlicher Kritik auf, die sich nicht destruktiv gestalten sollte.
• Mit den Unterschriften bestätigen die Unterzeichner das obige Vorgehen sowie dir Richtigkeit der vollzogenen Wahlen