Tagesordnung:
1 Begrüßung und Vorstellungsrunde
2 Wahl Protokollführung und Versammlungsleitung
3 Allgemeines zur Kommunalwahl 2014 (Frank)
3.1 Wie und wo findet man amtliche Informationen (z.B. Zahlen über Ausgaben) der Stadt
3.2 „Wie tickt der Stadtrat“ – Welche „Blöcke“ oder Fraktionen gibt es, wer arbeitet mit wem zusammen?
4 Erstellung eines strukturierten Kommunalwahlprogramms mit möglichen Themen anhand des Erlanger Kommunal-Piratenpad
5 Mögliche Kooperationsprojekte (auch regional) im Jahr 2012
6 Sonstiges
O KoPoFo 20.Mai
Tagesordnung:
1 Begrüßung und Vorstellungsrunde
2 Wahl Protokollführung und Versammlungsleitung
3 Allgemeines zur Kommunalwahl 2014 (Frank)
- Wenn wir nicht über 5% in Bund oder Land kommen müssen wir Unterschriften sammeln.
- 17 Kanidaten werden benötigt (Kommunal sind ca 2% ein Sitz)
- Man muss nur zu den Stadtratssitzungen anwesend sein (ohne Fraktion)
- Als Fraktion muss man auch in die Ausschüsse
- Unentschuldigtes Fehlen in den Ausschüssen kann mit Ordnungsgeld belegt werden
- Zeitaufwand inkl Ausschüsse ca 10 – 15 h/Woche
- Zusammenarbeit mit Organisationen etc… .kommt dazu
- 1x in der Woche müssen sich die Stadträte treffen. Montags ab 18 Uhr
- Die ersten 3 Listenkandidaten sollten 1/2 Jahr vor Kandidatur an den Stadtratsitzungen/Ausschussitzungen teilnehmen
- Man wird für die Sitzungen von der Arbeit freigestellt (wird auch der Ausfall bezahlt)
- Aufwandsentschädigung (Vorsicht!! die Entschädigung muss nachversteuert werden!!) ca 800€ (Erlangen) Link:
- Als Gudi kann man mit 2 Biermarken rechnen(Erlangen) 😉
- Optional Listenverbindung eingehen. Muss vor der Kommunalwahl geschehen
- Franktion bekommt zusätzlich geld.
- Diese Geld darf nur Fraktionsbezogen verwendet werden.
- Keine Öffentlichkeitsarbeit !
- Bei der Kommunalwahl wird panaschiert http://de.wikipedia.org/wiki/Panaschieren und kummuliert http://de.wikipedia.org/wiki/Kumulieren
3.1 Wie und wo findet man amtliche Informationen (z.B. Zahlen über Ausgaben) der Stadt
- Als Stadtrat bekommt man den Haushalt der Stadt ca. 1500 – 1600 Seiten 1x im Jahr.
- Als Bürger bekommt man den Haushalt nicht -> Angeblich währe das zu viel Aufwand. (Frank hat die Dokumente HH 2012 mal online gestellt
- Als Stadtrat kann man sich an die Rechtsaufsicht der Stadt wenden wenn die angeforderten Informationen verweigert werden oder unzureichend sind.
3.2 „Wie tickt der Stadtrat“ – Welche „Blöcke“ oder Fraktionen gibt es, wer arbeitet mit wem zusammen?
- Erlangen (aktuell)
- CSU http://www.csu.de/dateien/verband/5120000000/csu-er_wahlprogramm_080123_1aw_web.pdf
- SPD http://www.spd-fraktion-erlangen.de/content/kompolprog2008-2014.pdf
- FDP http://www.fdp-erlangen.de/ueber-mich/
- Grüne Liste http://www.gl-erlangen.de/images/pdf/programm08-netz.pdf
- Erlanger Linke
- ÖDP
- FWG
- Fraktionslose Fr. Grille (CSU Mitglied) im CSU Ortsvorstand in X
- CSU und FDP haben Bündnis
- Öffentlicher Teil der Stadtratsitzung beginnt ca 16:30
- Kanidaten werden benötigt (Kommunal sind ca 2% ein Sitz) min. 17 Leute !
- Liste mit Nachrückern
- Mögliche Kanditaten
- Frank
- Timo
- Wolfgang
- Martin von Ketteler
- x
- Für Heßdorf
- Hartmut
4 Erstellung eines strukturierten Kommunalwahlprogramms mit möglichen Themen anhand des Erlanger Kommunal-Piratenpad
- – Wir würden gerne auf unserer Homepage ein ranking für Themen erstellen wo sich jeder beteiligen kann. Wichtigkeit der Punkte/Themen erfassen.
- — Wir würden gerne Liquid Democracy einsetzen (XWolf kümmert sich)
- — KV Fürth für Know How ansprechen
- Aktionen z.B. Bürger fragen was sie im Wahlprogramm haben möchten
5.Gäste der Studentenvertretung
Wir wurden eingeladen zu der Demo: Für die Abschaffung der Studiegebühren am 23.05.2012 um 14 Uhr am Hugenottenplatz.
Anmeldung für ca 200 Teilnehmer
5 Mögliche Kooperationsprojekte (auch regional) im Jahr 2012
- StUB
- ÖPNV
6. Das Kommunalforum soll weiterlaufen
Der KV Erlangen/Kommunalcrew organisiert weiteres Treffen.
Am 23.06.2012 ab 13 Uhr – Open End in der Blauen Traube
6 Sonstiges
ich finde Ihre Initiative in ERLANGEN und allgemein in D-land sehr gut. Ich werde sicherlich im underground einen Großteil Ihrer Initiativen unterstützen. WICHTIG erscheint mir überall – auch in ERLANGEN, dass wir wesentlich bessere Transparenz in allen Belangen bekommen. Es wird überall viel zu viel gemauschelt ! Auch in ER – die Stadt ist trotz zweier größerer E-Konzerne höchst verschuldet. Die Verwaltung ist für ca. 65 000 permanent-einwohner „höchst-verschuldet“ und zu aufgebläht …. ! Lean-Government und einfache strukturen wären gefragt. Andere Städte wie z.B. Offenbach sind schuldenfrei …. Ich wünsche mir ein total-cost-cut und ein Stadt-Mgmt mit klaren Performance Definitionen / Zielen und wesentlich bessere Klärung warum unser Sozial-Haushalt so groß ist – Wie wird hier geprüft und verhindert/ dass weniger Fehl-Leistungen passieren – umgekehrt aber wirklich unverschuldet bedürftige versorgt werden….??
Themen wie Entfall der Studiengebühren etc. kann ich nachvollziehen und unterstützen.
Viele Grüße und erfolgreiche Zeit mit einem straffen , aber klar erkennbaren Progr. in 2013 + nochmehr in 2014 damit ERLANGEN gute Veränderungen + Verbesserungen erfährt