Erlangen Kommunalcrew Kommunales Protokoll

Protokoll Kommunalforum 20.05.2012

Tagesordnung:

1 Begrüßung und Vorstellungsrunde
2 Wahl Protokollführung und Versammlungsleitung
3 Allgemeines zur Kommunalwahl 2014 (Frank)
3.1 Wie und wo findet man amtliche Informationen (z.B. Zahlen über Ausgaben) der Stadt
3.2 „Wie tickt der Stadtrat“ – Welche „Blöcke“ oder Fraktionen gibt es, wer arbeitet mit wem zusammen?
4 Erstellung eines strukturierten Kommunalwahlprogramms mit möglichen Themen anhand des Erlanger Kommunal-Piratenpad
5 Mögliche Kooperationsprojekte (auch regional) im Jahr 2012
6 Sonstiges

O KoPoFo 20.Mai

Tagesordnung:

1 Begrüßung und Vorstellungsrunde

2 Wahl Protokollführung und Versammlungsleitung

3 Allgemeines zur Kommunalwahl 2014 (Frank)

  • Wenn wir nicht über 5% in Bund oder Land kommen müssen wir Unterschriften sammeln.
  • 17 Kanidaten werden benötigt (Kommunal sind ca 2% ein Sitz)
  • Man muss nur zu den Stadtratssitzungen anwesend sein (ohne Fraktion)
  • Als Fraktion muss man auch in die Ausschüsse
    • Unentschuldigtes Fehlen in den Ausschüssen kann mit Ordnungsgeld belegt werden
  • Zeitaufwand inkl Ausschüsse ca 10 – 15 h/Woche
    • Zusammenarbeit mit Organisationen etc… .kommt dazu
    • 1x in der Woche müssen sich die Stadträte treffen. Montags ab 18 Uhr
    • Die ersten 3 Listenkandidaten sollten 1/2 Jahr vor Kandidatur an den Stadtratsitzungen/Ausschussitzungen teilnehmen
  • Man wird für die Sitzungen von der Arbeit freigestellt (wird auch der Ausfall bezahlt)
    • Aufwandsentschädigung (Vorsicht!! die Entschädigung muss nachversteuert werden!!) ca 800€ (Erlangen) Link:
    • Als Gudi kann man mit 2 Biermarken rechnen(Erlangen) 😉
  • Optional Listenverbindung eingehen. Muss vor der Kommunalwahl geschehen
  • Franktion bekommt zusätzlich geld.
    • Diese Geld darf nur Fraktionsbezogen verwendet werden.
    • Keine Öffentlichkeitsarbeit !
  • Bei der Kommunalwahl wird panaschiert http://de.wikipedia.org/wiki/Panaschieren und kummuliert http://de.wikipedia.org/wiki/Kumulieren

3.1 Wie und wo findet man amtliche Informationen (z.B. Zahlen über Ausgaben) der Stadt

  • Als Stadtrat bekommt man den Haushalt der Stadt  ca. 1500 – 1600 Seiten 1x im Jahr.
    • Als Bürger bekommt man den Haushalt nicht -> Angeblich währe das zu viel Aufwand. (Frank hat die Dokumente HH 2012 mal online gestellt
  • Als Stadtrat kann man sich an die Rechtsaufsicht der Stadt wenden wenn die angeforderten Informationen verweigert werden oder unzureichend sind.

3.2 „Wie tickt der Stadtrat“ – Welche „Blöcke“ oder Fraktionen gibt es, wer arbeitet mit wem zusammen?

4 Erstellung eines strukturierten Kommunalwahlprogramms mit möglichen Themen anhand des Erlanger Kommunal-Piratenpad

  • – Wir würden gerne auf unserer Homepage ein ranking für Themen erstellen wo sich jeder beteiligen kann. Wichtigkeit der Punkte/Themen erfassen.
    • — Wir würden gerne Liquid Democracy einsetzen  (XWolf kümmert sich)
    • — KV Fürth für Know How ansprechen
  • Aktionen z.B. Bürger fragen was sie im Wahlprogramm haben möchten

 5.Gäste der  Studentenvertretung 
Wir wurden eingeladen zu der  Demo: Für die Abschaffung der Studiegebühren am 23.05.2012 um 14 Uhr am Hugenottenplatz.
Anmeldung für ca 200 Teilnehmer

5 Mögliche Kooperationsprojekte (auch regional) im Jahr 2012

  • StUB
  • ÖPNV

6. Das Kommunalforum soll weiterlaufen
Der KV Erlangen/Kommunalcrew organisiert weiteres Treffen.
Am 23.06.2012  ab 13 Uhr – Open End in der Blauen Traube

6 Sonstiges

1 Kommentar zu “Protokoll Kommunalforum 20.05.2012

  1. ich finde Ihre Initiative in ERLANGEN und allgemein in D-land sehr gut. Ich werde sicherlich im underground einen Großteil Ihrer Initiativen unterstützen. WICHTIG erscheint mir überall – auch in ERLANGEN, dass wir wesentlich bessere Transparenz in allen Belangen bekommen. Es wird überall viel zu viel gemauschelt ! Auch in ER – die Stadt ist trotz zweier größerer E-Konzerne höchst verschuldet. Die Verwaltung ist für ca. 65 000 permanent-einwohner „höchst-verschuldet“ und zu aufgebläht …. ! Lean-Government und einfache strukturen wären gefragt. Andere Städte wie z.B. Offenbach sind schuldenfrei …. Ich wünsche mir ein total-cost-cut und ein Stadt-Mgmt mit klaren Performance Definitionen / Zielen und wesentlich bessere Klärung warum unser Sozial-Haushalt so groß ist – Wie wird hier geprüft und verhindert/ dass weniger Fehl-Leistungen passieren – umgekehrt aber wirklich unverschuldet bedürftige versorgt werden….??
    Themen wie Entfall der Studiengebühren etc. kann ich nachvollziehen und unterstützen.
    Viele Grüße und erfolgreiche Zeit mit einem straffen , aber klar erkennbaren Progr. in 2013 + nochmehr in 2014 damit ERLANGEN gute Veränderungen + Verbesserungen erfährt

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