Erlangens OB Siegfried Balleis hat völlig überraschend in einer Nacht-und-Nebel-Aktion eine „Umfrage“ zur StUB gestartet. Während sonst üblicherweise die Vertreter der im Stadtrat befindlichen Fraktionen kontaktiert werden, wurde die repräsentative Umfrage an Erlanger Bürger im Alleingang gestartet. Die Fragestellung spiegele dabei bereits die Meinung des OB wieder und ist daher nicht neutral gehalten, wie man es von einem Volksentscheid erwarten würde.
Stadtrat Frank Heinze, stellv. Vorsitzender des Kreisverbandes Erlangen und Erlangen-Höchstadt der Piraten hat dagegen erst vor wenigen Tagen am 22. August in einem Antrag zur StUB den OB dazu aufgefordert alle Planungsschritte zur StUB öffentlich zu behandeln. Eine zentrale Forderung lautete : „Eine unabhängige Clearingstelle übernimmt alle Einwände der Bürgerinnen und Bürger und organisiert ein öffentliches Mediationsverfahren.“
Durch die einseitige Art der Befragung der Bürger auf Kosten des Steuerzahlers durch den OB kann davon nicht die Rede sein. Leider wurde auch hier wieder die Chance verpasst, im Konsens ein Stimmungsbild der Bürgerinnen und Bürger zu erfassen, welches dann auch von allen Seiten akzeptiert werden kann. Die Piraten wiederholen daher ihre Forderung nach der Bildung einer längst überfälligen unabhängigen Clearingstelle. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Meinungen und Einwände der Bürgerinnen und Bürger tatsächlich ernst genommen und berücksichtigt werden.
Erlangens OB Siegfried Balleis hat völlig überraschend in einer Nacht-und-Nebel-Aktion eine „Umfrage“ zur StUB gestartet. Während sonst üblicherweise die Vertreter der im Stadtrat befindlichen Fraktionen kontaktiert werden, wurde die repräsentative Umfrage an Erlanger Bürger im Alleingang gestartet. Die Fragestellung spiegele dabei bereits die Meinung des OB wieder und ist daher nicht neutral gehalten, wie man es von einem Volksentscheid erwarten würde.
Stadtrat Frank Heinze, stellv. Vorsitzender des Kreisverbandes Erlangen und Erlangen-Höchstadt der Piraten hat dagegen erst vor wenigen Tagen am 22. August in einem Antrag zur StUB den OB dazu aufgefordert alle Planungsschritte zur StUB öffentlich zu behandeln. Eine zentrale Forderung lautete : „Eine unabhängige Clearingstelle übernimmt alle Einwände der Bürgerinnen und Bürger und organisiert ein öffentliches Mediationsverfahren.“
Durch die einseitige Art der Befragung der Bürger auf Kosten des Steuerzahlers durch den OB kann davon nicht die Rede sein. Leider wurde auch hier wieder die Chance verpasst, im Konsens ein Stimmungsbild der Bürgerinnen und Bürger zu erfassen, welches dann auch von allen Seiten akzeptiert werden kann. Die Piraten wiederholen daher ihre Forderung nach der Bildung einer längst überfälligen unabhängigen Clearingstelle. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Meinungen und Einwände der Bürgerinnen und Bürger tatsächlich ernst genommen und berücksichtigt werden.