Von Fußballfans, Gefährder-Datenbanken und dem Polizeiaufgabengesetz (17. Juni 2018)
Zur Fußball-WM in Russland werden auch viele Fans aus Deutschland anreisen. Doch wie wird versucht, Hooligans zu identifizieren und was hat das mit…
Kategorie: Bayern
Leistungsschutzrecht & Uploadfilter (15. Juni 2018)
Obwohl das Leistungsschutzrecht (LSR) in Deutschland seit 2013 nicht richtig funktioniert, will man es nun dennoch auf EU-Ebene etablieren. Ungeachtet aller Kritik und…
Kommunalpolitiker und die Angst vor dem Livestream (19. Mai 2018)
Wir PIRATEN setzen uns schon lange für mehr Transparenz, auch auf kommunaler Ebene, ein und fordern deshalb die Live-Übertragung von Ratssitzungen. Mit dieser…
Breites Bündnis sagt NEIN zum PAG (14. Mai 2018)
München – Am 10. Mai 2018 fand die seit Jahren größte Demonstration in Bayern statt. 35.000, 40.000 oder gar mehr Menschen demonstrierten gegen…
Nein zu PAG am 10.05.2018 am Marienplatz München (1. Mai 2018)
Jedes Jahr sind auch wir als Piraten in Bayern bei der „Freiheit statt Angst“-Demonstration mit dabei und demonstrieren um unsere und die Freiheit…
Piraten kritisieren geplantes Kranken-Hilfe-Gesetz (18. April 2018)
Alexander Fox Bild © TIRZA/ www.tirza.at Die PIRATEN in Bayern kritisieren das von der Landesregierung geplante Bayerische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (kurz: BayPsychKHG). Alexander Fox, Politischer…
Das neue Polizeiaufgabengesetz – Eine „drohende Gefahr“ (2. April 2018)
Die CSU gibt Gas. Im Eiltempo werden derzeit die Änderungen am Polizeiaufgabengesetz (PAG) vorangetrieben. Die Befugnisse der Polizei sollen gestärkt werden und dafür…
Uber und das Taxiprivileg: was zu klären ist (22. Januar 2018)
Die Meldung ging in der Woche vor Weihnachten fast unter: Der Fahrdienstvermittler Uber hat vor dem EuGH verloren und wird als klassischer Fahrdienst…
Politischer Aschermittwoch in Straubing 2018 (16. Januar 2018)
Am 14.02.2018 wird die Piratenpartei klare und unverschönte Worte zur aktuellen politischen Situation, im Zuge des politischen Aschermittwochs, im Magnobonus Markmiller Saal in…
Die Lichter sind nicht ausgegangen im Atomreaktor Gundremmingen (13. Januar 2018)
Piratenpartei Bayern fordert die Abschaltung der überflüssigen Kernkraftwerke in Bayern und Ende des unnötigen Stromtrassenausbaus Seit über einer Woche ist der Atomreaktor Gundremmingen…