Der Stadtrat Frank Heinze hielt am letzten Donnerstag zur StUB-Entscheidung die folgende Rede:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir müssen uns Gedanken machen, wie unsere Gesellschaft in der Zeit von steigenden Ölpreisen und Klimaerwärmung unterwegs sein soll. Ein Nahverkehrssystem, dass Busse beinhaltet, die mit Erdgas oder Diesel fahren, ist in 30 Jahren vielleicht etwas, was man nur noch aus dem Museum oder dem Geschichtsunterricht kennt, nicht aber aus dem Alltag. Und diese Zukunft müssen wir im Blick haben. Nach Auffassung der Piratenpartei liegen die Vorteile der StUB liegen klar auf der Hand, es wurden schon so viele vorgebracht, ich möchte gar nichts mehr dazu sagen, um Karl Valentins Bonmot (Es sei zwar schon alles gesagt, aber hallt nicht von allen) nicht zu bestätigen.
Trotzdem kann in ein späteren Stadtratssitzungen die Entscheidung für das ROBUS fallen. Unabhängig von der Frage STUB oder ROBUS fordert die Piratenpartei schon seit März diesen Jahres:
Alle Planungsschritte werden öffentlich behandelt, die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Gemeinden werden ständig auf dem aktuellen Stand gehalten. Alle Informationen die Planungen, Bau und den späteren Betrieb betreffen, sollen transparent öffentlich gestellt werden. Hierzu zählen auch veranschlagte Ausgaben und Kosten, sowie eine aktuell gehaltene Liste der am Projekt beteiligten Partner und Firmen. Die Veröffentlichungen und Dokumentationen zum Projekt müssen hierbei ergebnisoffen und objektiv geführt werden und somit sowohl Vor- als auch Nachteile aufführen. Hierzu zählen insbesondere auch die Inhalte etwaige vertragliche Vereinbarungen mit Unternehmen, die in der Vergangenheit der Stadt eigene Mitarbeiter oder Beratungsdienstleistungen zur Verfügung gestellt haben. Rein personenbezogene Informationen sollen hingegen weiterhin unveröffentlicht bleiben.
Eine unabhängige Clearingstelle übernimmt alle Einwände der Bürgerinnen und Bürger und organisiert ein öffentliches Mediationsverfahren. In Hinblick auf Kostensteigerungen im Verlauf von vergleichbaren städtebaulichen Vorhaben, ist für Planung, Entwicklung und Bau der StUB oder RoBUS eine Kostendeckelung von der Stadt Erlangen einzuführen, die vertraglich bindend ist. Sollten Kostensteigerungen diesen Deckel überschreiten ist der Vertrag neu zu verhandeln oder zu ergänzen; Der neue Vertrag ist den Bürgern zu Abstimmung vorzulegen. Zum Planungsabschluss werden die Ergebnisse der Bauplanung, der Verkehrsplanung und der Finanzplanung den Bürgerinnen und Bürgern der betroffenen Gemeinden zur Abstimmung vorgelegt.
Es ist sehr positiv, dass sich nun auch der OBM unserer Forderung anschließen kann. Liebe Kolleginnen und Kollegen: Lassen Sie uns weiter miteinander streiten.
Mit Freude, mit Sachverstand und mit Erfolg.
Vielen Dank!
Der Stadtrat Frank Heinze hielt am letzten Donnerstag zur StUB-Entscheidung die folgende Rede: