vom 28. bis 29. Juli 2018 findet der Landesparteitag 2018.1 unter anderem mit Nachwahlen des Vorstands, Verabschiedung des Landeswahlprogramms und Wahl eines Landesspitzenkandidaten…
Am heutigen Mittwoch erreichte die Piratenpartei eine Meldung des Chaos Computer Clubs, in der ein bizarr anmutender Vorfall beschrieben wird. (1) Zwischenzeitlich berichteten auch…
Obwohl das Leistungsschutzrecht (LSR) in Deutschland seit 2013 nicht richtig funktioniert, will man es nun dennoch auf EU-Ebene etablieren. Ungeachtet aller Kritik und…
Wir PIRATEN setzen uns schon lange für mehr Transparenz, auch auf kommunaler Ebene, ein und fordern deshalb die Live-Übertragung von Ratssitzungen. Mit dieser…
Die CSU gibt Gas. Im Eiltempo werden derzeit die Änderungen am Polizeiaufgabengesetz (PAG) vorangetrieben. Die Befugnisse der Polizei sollen gestärkt werden und dafür…